Schruns: Gemeindeprüfung dauert länger

Die Prüfung der Gemeinde Schruns durch den Landesrechnungshof dauert länger als bisher angenommen. Gemeinsam will man jetzt einen mittelfristigen Finanzplan für die Gemeinde erarbeiten.

Seit Jänner darf der Landesrechnungshof Gemeinden unter 10.000 Einwohnern prüfen. Bald darauf stand fest, dass die Gemeinde Schruns den Anfang machen wird. Die vielfältigen Beteiligungen der Gemeinde und vor allem die nicht gerade rosige finanzielle Situation veranlassten den Landesrechnungshofdirektor, den Hauptort des Montafon als erstes zu prüfen. Drei Monate waren ursprünglich veranschlagt, nun steht fest: es wird länger dauern.

Video: Beitrag von Christiane Schwald

Prüfung soll helfen mittefristigen Plan zu erstellen

Alle Abteilungen der Gemeindeverwaltung, die Finanzen und alle Beteiligungen von Schruns werden derzeit von Mitarbeitern des Landesrechnungshofs geprüft. Man wolle nicht nur aufzeigen, was besser gemacht gehört oder was schief gelaufen ist, sondern auch helfen, sagt Rechnungshofdirektor Herbert Schmalhardt. Und das kostet Zeit, denn gemeinsam mit der Gemeinde erarbeiten die Rechnunshof-Mitarbeiter einen mittelfristigen Finanzplan, sagt Bürgermeister Karl Hueber.

Kein Eingriff in die Gemeinde-Autonomie

Die Gespräche seien sehr partnerschaftlich und er verstehe es nicht als Eingriff in die Autonomie der Gemeinde, so Hueber. Zwar habe es anfangs Bedenken gegeben, die hätten sich inzwischen aber gelegt. Es werde vor allem aufgezeigt, wo sich die Gemeinde noch verbessern kann.

Was zu der hohen Verschuldung von Schruns geführt hat, liegt für Hueber auf der Hand: Zu den großen Investitionen in Sozialzentrum, Tiefgarage, Sportplätze und drei große Schulsanierungen stagnierte die Wirtschaft, eine schlechte Kombination. Ob sich die Gemeinde übernommen habe, das sei im Nachhinein schwer zu sagen, so Hueber. Jetzt gehe es aber in erster Linie darum die Investitions- und Finanzplanung der Gemeinde so weit in den Griff zu bekommen, dass auch in den nächsten Jahren wieder neue Investitionen getätigt werden können.

„Auch Bürger müssen ihren Beitrag leisten“

Der Rechnungsabschluss 2012 ergab zwar einen leichten Überschuss, dafür habe man aber extrem gespart und wichtige Projekte verschoben. Auch die Bürger werden den Sparzwang merken, gibt der Bürgermeister zu. Das Anspruchsdenken gegenüber der Gemeinde sei im Moment sehr hoch. Man müsse in Zukunft einfach darüber nachdenken, was der einzelne Bürger zur Gemeinde beitragen kann. Als Beispiele führt Hueber Straßensäuberung oder die Schneeräumung von Gehsteigen an. Hier müsse man ein vernünftiges Maß finden.

Ein Zwischenbericht ist für September geplant, im Herbst wird dann der endgültige Prüfbericht offiziell präsentiert. Welche Gemeinde der Landesrechnungshof als nächstes prüft, ist noch nicht entschieden.

Links:

• „Luxus“-Gemeindeprojekte: Kritik durch RH (vorarlberg.ORF.at; 10.4.2013)
• Parteieneinigung zu Gemeindekontrolle (vorarlberg.ORF.at; 28.6.2012)
• Gemeindeverband stimmt Gesetzesentwurf zu (vorarlberg.ORF.at; 21.6.2012)