Arbeitszeitüberschreitung: Fleisch haftet

Gegen die Krankenhausbetriebsgesellschaft läuft ein Verwaltungsstrafverfahren wegen Arbeitszeitüberschreitungen am LKH Bregenz. Sollte es zu einer Geldstrafe kommen, haftet Gerald Fleisch, Geschäftsführer der KHBG, persönlich.

Ende März hat das Arbeitsinspektorat Anzeige erstattet, weil am Landeskrankenhaus Bregenz die Wochenarbeitszeiten massiv überschritten wurden Spitalsärzte arbeiten zu viel: KHBG winkt Geldstrafe. Seither gibt es Gespräche zwischen Krankenhausbetriebsgesellschaft und Arbeitsinspektorat Spitäler: Termin beim Arbeitsinspektorat. Zudem läuft ein Verwaltungsstrafverfahren an der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch. Das Arbeitsinspektorat hat eine Geldstrafe von 24.000 Euro für die Arbeitszeitüberschreitungen am Landeskrankenhaus Bregenz vorgeschlagen.

Geschäftsführer Gerald Fleisch haftet persönlich

Noch sei das Ermittlungsverfahren der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch nicht abgeschlossen, erklärte Bezirkshauptmann Berndt Salomon gegenüber Radio Vorarlberg. Fakt ist aber, dass der Direktor der Krankenhausbetriebsgesellschaft, Gerald Fleisch, als Geschäftsführer persönlich für die Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz haftet.

Fleisch bestätigte gegenüber Radio Vorarlberg, dass er eine mögliche Geldstrafe aus der eigenen Tasche bezahlen müsste, wollte aber wegen des laufenden Verfahrens keine weitere Stellungnahme dazu abgeben. Bis wann das Verwaltungsstrafverfahren abgeschlossen ist, ist derzeit noch nicht absehbar.

Links:

• Spitalsärzte arbeiten zu viel: KHBG winkt Geldstrafe (vorarlberg.ORF.at; 30.3.2013)
• Spitäler: Termin beim Arbeitsinspektorat (vorarlberg.ORF.at; 11.4.2013)
• Krankenhaus Dornbirn im Visier (vorarlberg.ORF.at; 13.5.2013)
• Spitalsärzte: Politik ist gefragt (vorarlberg.ORF.at; 14.5.2013)