Nußbaumer: „Schwer, das abzugeben“

Es sei ihr schwer gefallen, das Amt der Landtagspräsidentin aufzugeben, sagt Gabriele Nußbaumer (ÖVP). Der Wechsel gehöre aber zum Politikerleben dazu. Am kommenden Mittwoch wird Nußbaumer abgelöst, ihr folgt der bisherige Kulturlandesrat Harald Sonderegger (ÖVP) nach.

„Das weiß man natürlich als Politikerin und Politiker, dass man ein Amt auf Zeit ausübt und bei der nächsten Wahl alles anders sein kann“, sagt Nußbaumer im Radio Vorarlberg Samstagsinterview. Sie verweist auf zahlreiche Abgeordnete, die gerne im Landtag geblieben wären, den abermaligen Einzug aber verpassten. Das sei eben das „Wesen der Demokratie“.

Gabriele Nussbaumer

ORF

„Schwer, das abzugeben“

Das Amt der Landtagspräsidentin bezeichnet die 58-Jährige als „eines der schönsten politischen Ämter“, das man bekleiden könne. Entsprechend viel Herzblut habe sie in ihre Aufgabe gesteckt. „Das ist natürlich schon schwer, das abzugeben, das möchte ich gar nicht verhehlen“, so Nußbaumer.

Dieses Element ist nicht mehr verfügbar

Gabriele Nußbaumer im Gespräch mit David Breznik.

Mit ihrer Ablöse habe sie nicht gerechnet. Vielmehr sei sie der Meinung gewesen, dass man Personalfragen innerhalb der Landesregierung regle. Kritik an der Entscheidung will sie dennoch nicht üben: „Es ist nicht meine Art, Kritik über die Medien auszurichten.“

Nußbaumer für Steuerhoheit des Landes

Die Eigenständigkeit des Vorarlberger Landtages will die zukünftige zweite Landtagsvizepräsidentin vor allem durch eine Steuerhoheit des Landes gewährleisten: „Das würde uns sicher einen großen Schub geben.“ Welche Steuern das konkret sein könnten, müsse jetzt Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) im Rahmend es Bundesfinanzausgleichs aushandeln. Für Nußbaumer ist aber klar, dass es sich um „größere Brocken“ handeln müsse als etwa die Grundsteuer.

Aufschrei gegen Personalrochade

Die Absetzung Nußbaumers hatte in der vergangenen Woche für Diskussionen gesorgt. Der Vorarlberger Pastoralassistent Mike Chukwuma rief dazu auf, einen Protestbrief an Landeshauptmann Markus Wallner zu richten. Kritik kam auch von der SPÖ. Mehr dazu in Aufruf gegen „Abstufung“ von Landtagspräsidentin.