Demokratiereform: Arbeitsgruppe prüft Ideen

Im Landhaus in Bregenz hat am Dienstag die dritte Sitzung der Arbeitsgruppe zur Demokratiereform stattgefunden. Beteiligt sind neben dem Landtagspräsidium auch alle Parteien. Beide Seiten zeigten sich nach der Sitzung angetan.

Bei der Sitzung am Dienstag hatte die private Initiative „mehr demokratie“ Gelegenheit, ihre Vorstellungen zu präsentieren. Beide Seiten zeigten sich nach der Sitzung durchaus angetan.

Der Sprecher der Initiative „mehr demokratie“, Kuno Sohm, sprach nach der Sitzung der Arbeitsgruppe von einem guten und konstruktiven Gespräch. Die Ausführungen der Initiative seien auf Interesse gestoßen und auch eingehend diskutiert worden. Konkret geht es der privaten Gruppierung um ein Modell, mit der die direkte Demokratie gestärkt werden soll. Die Bürger sollen demnach die Möglichkeit bekommen, ein bestimmtes Anliegen direkt in die Gemeindevertretung oder in den Landtag einbringen zu können. Wird es dort nicht zu ihrer Zufriedenheit behandelt, könnten die Bürger darüber abstimmen.

Landtagsdirektor Peter Bussjäger sprach ebenfalls von einer eingehenden und interessanten Diskussion. Die Arbeitsgruppe habe die Ideen gut aufgenommen. Ob und in welcher Form diese in den Prozess zur Demokratiereform aufgenommen werden, sei aber noch offen.

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Landtag beschließt Gespräche über Demokratiereform