Zoff um SPÖ-Nationalratsmandat

Die SPÖ kommt nicht zur Ruhe: Landesgeschäftsführer Reinhold Einwallner wartet seit März darauf, dass Elmar Mayer seinen Posten im Nationalrat räumt. Es gebe eine entsprechende Vereinbarung. Das bestreitet Mayer.

Elmar Mayer ist stinksauer: Es sei ungeheuerlich, dass ihm die Landes-SPÖ unterstelle, er hätte sein Nationalratsmandat schon zur Halbzeit seiner Funktionsperiode in Wien an Landesgeschäftsführer Reinhold Einwallner übertragen müssen. Eine entsprechende Vereinbarung, wie die Vorarlberger SPÖ-Spitze behauptet, gibt es laut Mayer nicht.

Ritsch kontert

Die gebe es sehr wohl, kontert Landesparteichef Michael Ritsch, sie sei auf der Klausur am 26./27. April 2012 in Braz getroffen worden. „Er (Mayer, Anm.) wollte unbedingt nochmal als Spitzenkandidat kandidieren, Reinhold Einwallner wollte das auch, und Reinhold Einwallner hat damals verzichtet, damit es keine Kampfabstimmung gibt mit der Vereinbarung, dass es eben diese Halbzeitlösung gibt.“

Demnach hätte Mayer sein Mandat im März an Einwallner übertragen müssen. Bezeugen könnten dies auch Manuela Auer, Olga Pircher, Werner Posch und Gabi Sprickler-Falschlunger, die ebenfalls an dieser Klausur teilgenommen hätten.

Mayer: An keine Vereinbarung gebunden

Laut Mayer stimmt das nicht. Er habe nur gesagt, dass er sein Mandat vielleicht früher zur Verfügung stellen werde, wenn es einen Veränderungsprozess in der Partei gebe. Dazu gehöre aber auch die Trennung von Geschäftsführer und Nationalrat. Doch im Gegenteil wolle Einwallner beide Funktionen gemeinsam übernehmen - was laut Mayer nicht geht. Daher werde er sein Mandat auch nicht abgeben, schließlich sei er diesbezüglich an keine Vereinbarung gebunden.

Dies wiederum löst bei Partei-Chef Ritsch einigen Unmut aus: „Mich wundert es sehr, dass Elmar Mayer jetzt behauptet, es gibt diese Vereinbarung nicht.“ Er halte es für „ganz schlecht“, wenn man sich nicht mehr an Vereinbarung erinnern könne, die man mit Handschlag beschlossen habe. „Ist halt so in der Politik, ist aber kein guter Stil.“

Ritsch muss um Posten fürchten

Erst am Dienstag war bekanntgeworden, dass Ritsch selbst um seine Position als Parteichef fürchten muss. Die SPÖ Dornbirn hat einen außerordentlichen Landesparteitag im November beantragt. Dabei soll vor allem die Obmannfrage geklärt werden - mehr dazu in SPÖ Dornbirn will Personaldebatte.