SPÖ Dornbirn will Personaldebatte

In der SPÖ Vorarlberg rumort es wieder: Die Dornbirner Stadtpartei hat einen außerordentlichen Landesparteitag im November beantragt. Dabei soll vor allem die Obmannfrage geklärt werden.

Der entsprechende Antrag flatterte Landesgeschäftsführer Reinhold Einwallner am 11. Juli ins Haus. Nun muss der erweiterte SPÖ-Landesparteivorstand Anfang September darüber abstimmen, ob im November ein außerordentlicher Parteitag stattfinden wird. Eigentlich sollte der Landesparteitag, der alle drei Jahre stattfindet, erst 2017 abgehalten werden.

SPÖ Vorarlberg Revolution

APA/DIETMAR STIPLOVSEK

„Anders geht immer“: Das denkt sich derzeit wohl auch die Dornbirner SPÖ

Hintergrund sei die Unzufriedenheit der Dornbirner SPÖ mit dem Landesparteivorsitzenden. Laut Landesgeschäftsführer Einwallner soll Michael Ritsch vom Dornbirner SPÖ-Mitglied Thomas Hopfner abgelöst werden.

Greber: Partei in „Schwebezustand“

Gebhard Greber, Stadtparteiobmann der Dornbirner SPÖ, bestätigte der APA, dass bei dem Parteitag die Obmannfrage geklärt werden soll. Die Landespartei befinde sich derzeit im „Schwebezustand“ - so sei etwa nicht klar, wer sie in die nächste Wahl führen werde. Zudem gebe es intern immer wieder Kritik an Ritsch. Dieser „Schwebezustand“ müsse beendet werden.

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Ritsch vor Ablöse?

Die SPÖ Dornbirn will eine Obmanndebatte in Vorarlberg. SPÖ-Chef Michael Ritsch gibt sich kämpferisch.

„Im Bund hat man endlich gehandelt“, so Greber in Anspielung auf die Ablöse von Bundeskanzler Werner Faymann durch Christian Kern. In Vorarlberg müsse diese Diskussion jetzt geführt werden.

Hopfner könnte kandidieren

Ritschs möglicher Herausforderer Hopfner hielt sich indes bedeckt: Sollte der Vorstand zur Überzeugung gelangen, dass der eingeschlagene Weg mit Ritsch an der Spitze erfolgreich ist, werde er diesen Weg selbstverständlich mitgehen. Andernfalls schloss Hopfner nicht aus, dass er beim außerordentlichen Parteitag gegen Ritsch kandidiert. Es müsse endlich Klarheit geschaffen werden, wohin dieser Weg führt - und vor allem mit wem. Immerhin habe Ritsch noch unter Bundeskanzler Werner Faymann erklärt, dass er sich zurückziehen wolle.

Von der Idee einer Kampfabstimmung zeigte sich Hopfner allerdings wenig überzeugt: „Kampfabstimmungen sind eine sehr besondere Sache und machen oft mehr kaputt, als sie nützen.“ Oberstes Ziel müsse sein, „dass wir eine breite Zustimmung haben und dass wir Stabilität und Ruhe und Klarheit in die Sache kriegen.“

Ritsch will sich Abstimmung stellen

Ritsch nahm die Herausforderung durch die SPÖ Dornbirn an: „Es gibt diesen Wunsch der SPÖ Dornbirn, einen Parteitag vorzuziehen“, bestätigte der Parteivorsitzende. „Wenn der Herr Hopfner als Parteivorsitzender kandidieren möchte, ist das sein gutes Recht, wie jedes Mitglied das Recht hat zu kandidieren“, so Ritsch, er selbst werde sich aber auf jeden Fall wieder zur Verfügung stellen.

Was seine frühere Aussage betrifft, wonach er sich aus der Politik zurückziehen wolle, sagte Ritsch: „Die Situation hat sich jetzt verändert. Christian Kern ist unser neuer Bundesparteichef, ich als einer seiner Stellvertreter bin extrem motiviert, ihn zu unterstützen.“

Leiter ohne Ambitionen?

Sollte es dennoch einen außerordentlichen Parteitag geben, rechnete Ritsch mit nur einem Gegenkandidaten. Der ebenfalls als möglicher Nachfolger gehandelte Bludenzer Mario Leiter ist laut Ritsch noch immer kein SPÖ-Mitglied und hat auch keine Ambitionen auf den Parteivorsitz. Für Ritsch käme es dann zum Duell er gegen Hopfner.