Kino wehrt sich gegen Steuer

Die Betreiber des Großkinos Cineplexx in Hohenems haben nach 15 Jahren erstmals Vergnügungssteuer bezahlt. Nun verlangt das Unternehmen die Rückerstattung. Man beruft sich auf eine langjährige Vereinbarung mit der Stadt.

Vergangenen Dezember beschloss die Stadtvertretung Hohenems eine Vergnügungssteuer für das Cineplexx ab 2015. In die Vergnügungssteuerverordnung aus dem Jahr 1997 wurden nun auch Filmvorführungen einbezogen.

Mit der Überweisung der Vergnügungssteuer für Jänner wurde gleichzeitig um eine Rückerstattung der Steuer angesucht, so Cineplexx-Austria-Geschäftsführer Christof Papousek gegenüber dem ORF Vorarlberg.

20.000 Euro Einnahmen für die Stadt

Die vorgeschriebene Abgabe von rund 20.000 Euro pro Monat sei zu zahlen gewesen, so Papousek. Das wären drei Prozent des Kinokartenverkaufs. Papousek führte allerdings eine Vereinbarung mit der Stadt Hohenems vor 15 Jahren ins Treffen. Damals sei das Kino unbefristet von der Vergnügungssteuer befreit worden.

Eine Rückerstattung sei nicht möglich, so Bürgermeister Richard Amann (ÖVP). Es liefen noch rechtliche Abklärungen. Amann verweist auf den Beschluss der Stadtvertretung von Dezember 2014, wonach das Kino nun zur Steuer verpflichtet sei.

Link:

• Vergnügungssteuer: Cineplexx plant rechtliche Schritte (vorarlberg.ORF.at; 3.12.2014)