Vergnügungssteuer: Cineplexx plant rechtliche Schritte

Die Stadtvertretung Hohenems hat Dienstagabend einstimmig beschlossen, dass das Cineplexx ab Jänner eine Vergnügungssteuer zu bezahlen hat. Für das Kino ist das keine Option, der Konzern will nun dagegen ankämpfen.

Konkret wurde in der Stadtvertretungssitzung Hohenems Dienstagabend beschlossen, dass die Vergnügungssteuer-Verordnung aus dem Jahr 1997 um eine Steuereinhebung für Filmvorführungen erweitert wird.

Das widerspricht jedoch einer vertraglichen Vereinbarung, in der das Cineplexx in Hohenems unbefristet steuerbefreit ist, sagt der Geschäftsführer von Cineplexx Austria, Christof Papousek auf den Stadtvertretungsbeschluss. Er habe von dem Beschluss durch den ORF erfahren und noch keine schriftliche Benachrichtigung seitens der Stadt Hohenems bekommen. Der Kinokonzern sieht sich nun aber zu rechtlichen Schritten gezwungen.

Nach Verhandlungen bisher keine positive Lösung

Bereits vor Monaten habe der Kinokonzern mit der Stadt Hohenems verhandelt und versucht, eine positive Lösung zu finden, so Papousek im ORF-Interview. Das sei leider nicht geglückt. Dann wurde die Kommunikation zwischen der Stadtvertretung und dem Kinokonzern für lange Zeit unterbrochen, so Papousek. Jetzt habe die Stadt offensichtlich diesen Weg - die Einführung der Vergnügungssteuer - eingeschlagen.

Geschäftsführer von Cineplexx Austria, Christof Papousek im ORF-Interview mit Ines Hergovits-Gasser.

Die Vereinbarung mit der Stadt vor mehr als zehn Jahren sei rechtsgültig zu Stande gekommen. Und die Einhaltung wird nun auch gefordert. Die Stadt Hohenems habe schließlich damals den Kinokonzert dazu überredet, das Projekt in Dornbirn aufzugeben um nach Hohenems zu siedeln.

Vergnügungssteuer beträgt künftig drei Prozent

Anfangs herrschte bei der Stadtvertretungssitzung in Hohenems Uneinigkeit über die Höhe der Vergnügungssteuer. Schlussendlich konnten sich die Fraktionen jedoch auf drei Prozent der Eintrittsgelder einigen. Papousek habe bereits der Stadt ein Angebot gemacht, vor mehreren Monaten. Dieses lag laut Papousek unter den jetzt veranschlagten drei Prozent. Die Stadt Hohenems erhofft sich durch die Vergnügungssteuer zusätzliche Einnahmen von rund 180.000 Euro pro Jahr.