Demo: Rücktritt des Innenministers gefordert

Seit einigen Wochen finden in Vorarlberg Sonntagsdemonstrationen für ein „menschlicheres Fremden- und Asylrecht“ statt. Diesen Sonntag haben die rund 500 bis 600 Demonstranten den Rücktritt von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) gefordert.

Nach Angaben der Polizei haben an der Sonntagsdemo am 27. Jänner in Bregenz zwischen 500 und 600 Personen teilgenommen. Sie haben den Rücktritt von Innenminister Kickl gefordert. Dieser sagte im ORF-Report: „Denn ich glaube immer noch, dass der Grundsatz gilt, dass das Recht der Politik zu folgen hat und nicht die Politik dem Recht.“ - mehr dazu in Bundespräsident Alexander Van der Bellen zitierte Kickl zu sich.

In Vorarlberg organisiert die Bewegung „Uns reichts“ seit November Sonntagsdemos für eine „menschlichere Asylpolitik“. Die Demos sollen noch bis Ostern im Zwei-Wochen-Rhythmus fortgesetzt werden.

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• 1.000 Menschen bei Sonntagsdemo am 13. Jänner (vorarlberg.ORF.at; 13.1.2019)