Demos in Bregenz: Museen und Cafes schließen
Geschätzte 200 PEGIDA-Anhänger werden am Sonntag am Kornmarktplatz vor dem Museum demonstrieren, in unmittelbarer Nähe am Karl-Tizian-Platz wird mit gut 1.000 Gegendemonstranten gerechnet. Man habe zwar versucht, die Demos zu verhindern. Aus verfassungsrechtlichen Gründen könne man aber nichts dagegen unternehmen, so der Bregenzer Bürgermeister Markus Linhart (ÖVP). Die Versammlungsfreiheit ist grundrechtlich geschützt, daher ist es für die zuständige Behörde - in diesem Fall die Landespolizeidirektion - rechtlich sehr schwierig, eine Demonstration zu verbieten.
Linhart spart nicht mit Kritik an beiden Seiten. Sowohl die Demo der islamkritischen Bewegung der Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes, kurz PEGIDA, als auch die Gegenkundgebung stört Linhart. Aggressionen hätten auf der Straße nichts zu suchen, sagt er. Gerade die schwierige Frage der Migration gehöre nicht dort geklärt.
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Sie sehen einen Beitrag von Bruno Schratzer, Götz Wagner und Stefan Haberbosch.
Museen werden geschlossen
Die Vorbereitungen der Polizei laufen unterdessen auf Hochtouren. Laut Sprecher Stefan Morscher werden derzeit die Sicherheitsvorkehrungen koordiniert. Ein Großaufgebot der Polizei wird vor Ort sein. Die Vorarlberger Beamten werden auch von Kollegen aus anderen Bundesländern unterstützt. Trotzdem werden Landesmuseum und Kunsthaus aus Sicherheitsgründen geschlossen. Auch die Lokale am Kornmarktplatz werden zusperren.
Kurzfristige Straßensperren
Auf der Strecke, auf der die Demonstration geführt wird, wird es von etwa 10.30 Uhr bis 12.00 Uhr teilweise Straßensperren und Verkehrsbehinderungen geben, heißt es von Seiten der Polizei. Es ist dies die Strecke Seestraße L190 – Schillerstraße – Belruptstraße – Bergmannstraße – Anton-Schneiderstraße – Verbindungsgasse zur Kornmarktstraße – Kornmarktstraße – Karl-Tizian-Platz. Ausgewichen kann, allerdings mautpflichtig, über die Autobahn.