Wallner hält nichts von Gemeindefusionen

Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) hält nichts von Gemeindefusionen, wie sie in anderen Bundesländern geplant sind. Er halte aber sehr viel von Gemeindezusammenarbeit, erklärte er am Dienstag nach der Sitzung der Landesregierung.

In Vorarlberg habe man sich ganz bewusst für diese Linie entschieden. Mit neuen Richtlinien im Jahr 2011 habe man eine Dynamik in diese Richtung in Gang gebracht.

Wallner unterstrich, dass das Land für die Gemeindezusammenarbeit über Förderungen in vielfältiger Weise Anreize schaffe. „Wir sind sehr daran interessiert, Gemeindekooperationen weiter auszubauen“, so das Bekenntnis des Landeshauptmanns. Schließlich könnten manche Projekte auch von finanziell gesunden Kommunen nicht mehr alleine bewältigt werden.

17 Investitionsprojekte seit August 2011

Seit Inkrafttreten der neuen Richtlinie im August 2011 seien bereits 17 Investitionsprojekte mit einem Volumen von 4,1 Mio. Euro gefördert worden, die im Rahmen von Gemeindekooperationen realisiert wurden. Zudem wurden bzw. werden laut Wallner 32 Verwaltungskooperationen oder von mehreren Kommunen gemeinsam getragene Einrichtungen unterstützt.

Ein Beispiel kommunaler Zusammenarbeit präsentierte Florian Kasseroler (FPÖ) als Bürgermeister der Gemeinde Nenzing. Dort muss das Freibad mit sechs Mio. Euro neu gebaut werden - ein Betrag, den Nenzing alleine niemals aufbringen könne, sagte Kasseroler. So gründeten insgesamt 14 Gemeinden aus der Region die Walgau-Freizeit-Infrastruktur GmbH, die künftig auch den Betrieb von zwei weiteren Bädern gemeinschaftlich finanzieren wird. Das Land fördert den Neubau in Nenzing mit 1,8 Mio. Euro, die Hälfte vom Rest trägt Nenzing, die andere Hälfte die übrigen Gemeinden.

Links:

• Ausschuss diskutiert Gemeindekooperationen (vorarlberg.ORF.at, 14.1.2014)
• Land fördert Ausbau von Gemeindekooperationen (vorarlberg.ORF.at, 21.5.2013)