„Neos“-Chef Strolz strebt Regierungssitz an

Der Spitzenkandidat der jungen Partei „Neos“ kommt aus Bludenz. Parteigründer Matthias Strolz erklärt Vorarlberg zum Schwerpunktland im Nationalratswahlkampf. Der Ex-ÖVP-Mitarbeiter setzt auf Eigenverantwortung anstelle von Versorgungsstaat und will in die Regierung.

Seit Anfang Mai ist Strolz offizieller Spitzenkandidat für die Nationalratswahl. Strolz will, wie er ankündigte, in die Regierung. 400.000 Euro sammelte die Partei mittlerweile. Für den Wahlkampf will man 1,3 Millionen Euro bereit stellen. Tatkräftig unterstützt wird „Neos“ mittlerweile auch vom Liberalen Forum. Auf besonderen Rückenwind hofft Strolz in seiner Heimat Vorarlberg.

Länderlisten bis Mitte Mai

„Neos“ will in Vorarlberg natürlich kandidieren, sagte Parteichef Matthias Strolz gegenüber Radio Vorarlberg. Bis Mitte Mai will man ein klareres Bild über die Listen in den Ländern haben. Er selbst könne sich ein Antreten in seinem Heimat-Bundesland vorstellen, wenngleich - so Strolz - nur zur Unterstützung und in Absprache mit Landes-Parteisprecher Gerald Loacker.

Gemeinsamkeiten mit „Liberalem Forum“

Strolz kann sich indessen über die Unterstützung durch das „Liberale Forum“, insbesondere durch die finanzielle Unterstützung von STABAG-Chef Hans-Peter Haselsteiner freuen. Mit dem „LIF“ teile man Grundwerte: Vor allem den Grundsatz Eigenverantwortung statt Versorgungsstaat.

„Neos“ ist klar für Europa und auch im Bildungsbereich habe man ähnliche Anliegen wie das „LIF“, nämlich mehr Schulautonomie, um eine Vielfalt an pädagogischen Konzepten zu ermöglichen. „Neos“ will - sagte Strolz - die Partei sein, die das Bildungsvolksbegehren umsetzt. Man kooperiert also mit dem „LIF“, eine Fusion ist für Strolz kein Thema, vor der Wahl überhaupt nicht. Man habe derzeit die Nationalratswahlen klar im Fokus. Wenn es gut laufe, könne man schauen ob irgendetwas integriert werde, aber der Zeitpunkt sei noch nicht reif, so Strolz zur „LIF“-Zusammenarbeit.

„Demokratie jetzt“ zeigt Richtung vor

Vor kurzem unterstützte „Neos“ das Volksbegehren ‚Demokratie jetzt‘, das letztendlich scheiterte. Auch daran könne man die Linie der Partei erkennen, erläutert Strolz: Persönlichkeitswahlrecht, Parteien-Einfluss zurückdrängen, unabhängige Justiz stärken. Er glaube aber, die Leute hätten einfach die Nase voll von Volksbegehren, weil sie sagten, das sei „alles für die Fisch“. „Neos“ sage dagegen, „wir gehen nicht vor das Parlament mit Anliegen, sondern wir wollen ins Parlament!“

Ableger von Kirchen-Volksbegehren

Mit Niko Alm hat „Neos“ auch einen Proponenten des gescheiterten Kirchen-Volksbegehrens in den eigenen Reihen. Strolz betonte aber, dass das Kirchenvolksbegehren eine Initiative von Einzelpersonen war und nicht von „Neos“.

Eines sei mittlerweile auch deutlich: Es sei schwer prominente Zugpferde zu finden, sagte Strolz. Bei der Nationalratswahl im Herbst wird er in Vorarlberg möglicherweise selber als solches herhalten müssen.

Link:

• Volksbefragung: NEOS übt Kritik an Regierung (vorarlberg.orf.at, 10.1.2013)