Warth: Drohbriefe als Grund für Rücktritte

Die Warther Gemeindevertretung mit Bürgermeister Gebhard Fritz (ÖVP) an der Spitze hat am Mittwoch ihren Rücktritt erklärt. Als Gründe werden der Streit um das räumliche Entwicklungskonzept sowie daraus folgende Drohungen der Grundbesitzer angeführt.

Die Gemeindevertretung und Bürgermeister Gebhard Fritz haben am Mittwoch geschlossen ihren Rücktritt erklärt. Grund sollen Streitereien zwischen Gemeinde und Grundstückseigentümern sein.

Kritik an Raumentwicklungskonzept

In einem offenen Brief werfen Grundstücksbesitzer dem Bürgermeister und der Gemeindevertretung vor, dass ein Großteil ihrer Wünsche nicht beachtet wurden. So seien im räumlichen Entwicklungskonzept (REK) Freihalteflächen gegen den Willen der Grundstücksbesitzer ausgezeichnet und potentielles Bauland somit wertlos gemacht worden.

Bürgermeister Gebhard Fritz spricht von einer „gewissen Unzufriedenheit in einer gewissen Gruppe, die hier eine Ungleichheit anprangern“. Diese Vorwürfe weise er aber entschieden zurück.

Grundbesitzer drohten

Ausschlaggebend für den Rücktritt seien vielmehr Drohbriefe gewesen, so Fritz. Grundbesitzer hätten gedroht, Pisten, Skiabfahrten, Loipen, Rodelbahnen oder Wanderwege künftig nicht mehr zur Verfügung zu stellen, wenn ihre Wünsche nicht erfüllt würden. Dies sei nicht vereinbar mit einem Tourismusort und so hätte die Gemeindevertretung ihre Konsequenzen gezogen.

Neuwahl in etwa drei Monaten

Dass eine gesamte Gemeindevertretung das Handtuch wirft, habe es noch nie gegeben, sagt Gernot Längle von der Abteilung Inneres und Sicherheit bei der Landesregierung. Derzeit wird der Termin für einen Stichtag und einen Wahltag errechnet. Längle geht davon aus, dass die Wahl in zirka drei Monaten stattfinden wird. Einen offiziellen Bürgermeister-Kandidaten gibt es noch nicht.

Auch Notarzt legt Dienst zurück

Doch damit nicht genug an Aufregung in der 180-Seelen-Gemeinde Warth: Ex-Gemeindearzt Jos Wüstner hat nach seiner Vertragskündigung nun auch den Notarztdienst für Warth zurückgelegt. Nach Angaben von Rotkreuz-Direktor Roland Gozzi wollte Wüstner zuerst die Mitarbeit im Notarztteam für den gesamten Hinterbregenzerwald beenden, konnte dann aber zu einem Kompromiss bewegt werden. In der Gemeinde Warth heisst es, die Notfall-Versorgung werde dadurch nicht berührt.

Organisatorische Änderungen

Für Rotkreuz-Direktor Roland Gozzi ist der Schritt von Jos Wüstner grundsätzlich bedauerlich. Er sei ein erfahrener Notarzt und habe mit seiner Ordination in Schoppernau den kürzesten Anfahrtsweg. Im gesamten Hinterbregenzerwald habe es im Vorjahr aber nur 19 Notarzteinsätze gegeben. In der Region stünden rund 20 Ärzte zur Verfügung, der Rückzug Wüstners bringe in erster Linie organisatorische Änderungen.

„Rechtliche Überlegungen“ als Hintergrund

Jos Wüstner spricht von rechtlichen Überlegungen. Weil der Warther Bürgermeister seine Nachfolge als Gemeindearzt nicht sauber geregelt habe, müsse er auch als Notarzt gehen, um nicht haftbar gemacht werden zu können. Bürgermeister Fritz sagt, er sei offiziell nicht informiert worden, durch die Beschäftigung eines neuen Gemeindearztes in Warth ändere sich für die Bevölkerung nichts.

Links:

• Warth hat neuen Arzt an Wochenenden (vorarlberg.ORF.at, 4.2.2011)
• Warth nach Konflikt ohne Gemeindearzt(vorarlberg.ORF:at, 11.1.2011)