Gemeindeinformatik beschäftigt Landtag

Der millionenschwere Betrugsfall bei der Gemeindeinformatik GmbH hat am Donnerstag den Finanzausschuss des Landtags beschäftigt. Eine Mitarbeiterin soll jahrelang Gelder auf ihr Privatkonto umgeleitet haben. Gemeindeverband und Gemeindeinformatik sollen nun vernetzt werden.

Das genaue Ausmaß des Betrugsfalls bei der Gemeindeinformatik ist nach wie vor nicht bekannt - die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft laufen. Daher hat die Sitzung des Finanzausschusses am Donnerstag kaum neue Erkenntnisse gebracht. Die Landtagsparteien haben unter anderem Gemeindeverbandspräsident Harald Köhlmeier (ÖVP) zu der Sache befragt.

Institutionen sollen verknüpft werden

Köhlmeier betonte, dass der Gemeindeverband und die Gemeindeinformatik rechtlich wie operativ nicht miteinander verknüpft seien. Allerdings gebe es schon seit längerer Zeit Pläne für eine Zusammenführung, die nun forciert werde. Laut Köhlmeier würde das einerseits die Effizienz steigern und andererseits zu einer besseren Kontrolle führen.

Aus Sicht des Gemeindeverbands gilt es nun, die Gemeinden bei der Aufbarbeitung des Betrugsfalls zu unterstützen und den Schaden zu minimieren. Aus diesem Grund ist für Mitte Mai eine außerordentliche Generalversammlung angesetzt.

Links:

• Gemeindeinformatik: Rechnungshof will prüfen (vorarlberg.ORF.at, 20.4.2019)
• Skandal Gemeindeinformatik: Viele Fragen offen (vorarlberg.ORF.at, 10.4.2019)
• Betrugsfall bekommt politische Dimension (vorarlberg.ORF.at, 9.4.2019)
• Gemeindeinformatik 20 Jahre lang betrogen (vorarlberg.ORF.at, 4.4.2019)