ÖGB fordert Anrechnung von Karenzzeiten

ÖGB-Vizepräsidentin und Bundesfrauen-Beauftragte Korinna Schumann war am Montag zu Besuch in Vorarlberg. Dabei forderte sie die finanzielle Gleichbehandlung und Verhinderung der Altersarmut von Frauen, die Kinder großgezogen haben.

Schumann war auf Einladung der Vorarlberger Gewerkschaftsfrauen in Vorarlberg. Es sei wichtig, die Einkommensunterschiede einzudämmen, die in Österreich sehr hoch seien. „Ein ganz starkes Ziel ist die gesetzliche Anrechnung der Karenzzeiten“, sagt Schumann. Wenn es nicht gelinge, diese Anrechnung in allen Kollektivverträgen unterzubringen, dann brauche es eben eine gesetzliche Umsetzung.

Schumann: „Sind für Streiks bereit“

Schumann kritisiert zudem die Bundesregierung, weil diese die Sozialpartnerschaft immer mehr zurückdränge. Bundesweite Streiks seien nicht mehr auszuschließen.

Bei ihrem Besuch in Vorarlberg thematisierte Schumann am Montag vor allem das neue Arbeitszeitgesetz. Dieses Gesetz, dass im Eiltempo durchgepeitscht worden sei, erschwere die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zusätzlich - besonders für Frauen. „Nun gilt es, möglichst viele Maßnahmen zu setzen, um dieses Gesetz in seinen Auswirkungen einzudämmen: sei es auf kollektivvertraglicher Ebene, sei es durch Gesetzesänderungen - was eigentlich unser Ziel wäre“, so Schumann.

„Recht auf Viertagewoche besteht nicht“

Ein weiteres Ziel des ÖGB sei es, ein neues Arbeitszeitrecht zu verhandeln. Bei den Kollektivvertragsverhandlungen fordert die Gewerkschaft fünf Prozent mehr Lohn und auch einen Rechtsanspruch auf die Viertagewoche.

„Das natürlich auch gefordert wird, Maßnahmen zu setzen, um die Auswirkungen dieses Mehr-Arbeitszeitgesetzes einzudämmen, ist ganz klar. Vor allem die Aussage, es wäre eine Viertagewoche rechtlich möglich, ist einfach nicht richtig. Das Recht auf die Viertagewoche besteht nicht. Hier gilt es, Pflöcke einzuschlagen“, sagt die ÖGB-Vizepräsidentin. In die laufenden Verhandlungen selbst wolle sie sich aber nicht einmischen.

ÖGB gibt sich kampfbereit

Aufgrund der Leistungen der Sozialpartnerschaft sei es in der Vergangenheit kaum zu Streiks in Österreich gekommen, so Schumann. Stattdessen seien die Themen ausverhandelt und Kompromisse gefunden worden. Von diesem laut Schumann „positiven Weg“ gehe man nun ab.

„Die Sozialpartnerschaft wurde hinterfragt und teilweise zur Seite gedrängt. Das ist natürlich schwierig und dadurch kann es natürlich zu Kampfmaßnahmen der verschiedensten Form kommen“, sagt Schumann. Ein Streik sei zwar das letzte Mittel, das man beim ÖGB einsetzen wolle. „Aber natürlich: wir sind kampfbereit - ohne Zweifel“, so Schumann.

Links:

• Protest gegen Zwölfstundentag (vorarlberg.ORFat; 31.8.2018)
• Höhere Unfallgefahr durch Zwölfstundentag? (vorarlberg.ORFat; 14.8.2018)