FPÖ-Obmann Bitschi im Sommergespräch

In der Reihe der „Vorarlberg heute“-Sommergespräche war am Freitag FPÖ-Obmann Christof Bitschi am Wort. Er übte erneut Kritik an Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP). Sieht aber auch eine gewisse Bereitschaft in der ÖVP, sich zu verändern.

Bitschi gibt sich überzeugt, dass Wallner keinen freiwilligen Regierungswechsel von derzeit Schwarz-Grün zu einer ÖVP-FPÖ Regierung machen wird, auch nicht nach der kommenden Landtagswahl 2019.

Bitschi sieht aber auch eine gewisse Bereitschaft der ÖVP, sich zu verändern. Es gebe Teile in der ÖVP, die eine türkis-blaue Zukunftsregierung auch in Vorarlberg wollen. Die Frage sei nach den Wahlen, welcher Flügel stärker sein werde, sagt Bitschi.

Bitschi sieht wirtschaftsfeindliches Klima

In Sachen Wirtschaftspolitik sieht Bitschi Aufholbedarf in Vorarlberg. Man ruhe sich zu sehr auf den Erfolgen der Vergangenheit aus, es fehle der Blick in die Zukunft. Außerdem ortet er ein wirtschaftsfeindliches Klima im Land. Die Landesregierung stehe nicht geschlossen hinter den großen Infrastrukturprojekten wie der geplanten Tunnelspinne in Feldkirch oder dem Nachfolge-Projekt der S18. Hier würden die Grünen, allen voran die Ortsgruppen, Stimmung gegen die Projekte machen.

Unterstützungsmodell für Mütter zuhause

Akzente will Bitschi in der Familienpolitik setzen. Mit einem Unterstützungsmodell will er Müttern unter die Arme greifen, die gerne länger zuhause bei ihren Kindern bleiben möchten. Aber auch für Frauen, die früher wieder ins Berufsleben einsteigen wollen, müsse es flexible Kinderbetreuungsmodelle geben. Nur so gebe es die „echte“ Wahlfreiheit, ist Bitschi überzeugt. In Sachen Finanzierbarkeit sieht er genug Möglichkeiten.

Kritische Haltung in Sachen Asyl

Im „Vorarlberg heute“-Sommergespräch unterstreicht Bitschi einmal mehr seine Haltung zum Thema Asyl und Lehre. Man sei nun wieder auf dem rechten Weg, denn es wäre ein falsches Signal nach außen gewesen, wenn man trotz eines negativen Asylbescheids im Land bleiben darf, wenn man eine Jobzusage habe. Obwohl es in Vorarlberg nur 89 Asylwerber-Lehrlinge gibt, warnte Bitschi vor Millionen, die durch dieses System angezogen würden.

Nächster Sommergesprächsgast

Am Dienstag werden die „Vorarlberg heute“- Sommergespräche mit Grünen-Vorstandssprecher und Landesrat Johannes Rauch fortgesetzt - mehr dazu in Die „Vorarlberg heute“- Sommergespräche.

Links:

• Scheffknecht: „Absurd und kontraproduktiv“ (vorarlberg.ORF.at, 27.8.2018)
• Staudinger: „Politik macht sich selbst kaputt“ (vorarlberg.ORF.at, 28.8.2018)