IKEA-Abstimmung offiziell zurückgezogen

Die Bürgerinitiative „Lebenswertes Lustenau“ hat den Antrag für eine Volksabstimmung zur IKEA-Ansiedlung am Freitag offiziell zurückgezogen. Diesem Schritt war ein Landtagsbeschluss vorausgegangen.

Nach dem Rückzug von IKEA und der Vertragsauflösung mit der Gemeinde sei eine Volksabstimmung nicht mehr notwendig, so Simone Grabher, Sprecherin der Bürgerinitiative. Die Initiative sehe ihre Aufgabe nun als erfüllt an.

Die weitere Entwicklung des betreffenden Grundstücks übergebe man vertrauensvoll in die Hand der Gemeindevertretung, so Grabher. Man sei zuversichtlich, dass in einem bürgernahen Prozess eine lebenswerte Lösung für Lustenau gefunden werde.

Landtag hat Änderung beschlossen

Am Mittwoch hat der Landtag die Änderung des Landes-Volksabstimmungsgesetzes beschlossen. Anlassfall war die IKEA-Abstimmung in Lustenau: Zukünftig können der Bevollmächtigte und dessen Stellvertreter einer Abstimmungsinitiative bis spätestens zehn Tage vor dem Abstimmungstermin die Absage der Volksabstimmung beantragen, wenn sich ihre Sach- oder Rechtsgrundlage entscheidend geändert hat oder - wie im Fall Lustenau - weggefallen ist.

In Lustenau wird es keinen IKEA geben. Das hat IKEA Österreich im April bekanntgegeben. Der langwierige Etablierungsprozess, die schwierige Verkehrssituation und eine grundlegende Veränderung der Konzernstrategie hätten zu der Entscheidung geführt - mehr dazu in IKEA legt Projekt Lustenau auf Eis.

Links:

• IKEA-Abstimmungs-Farce soll verhindert werden (vorarlberg.ORF.at, 13.4.2018)
• IKEA-Rückzug spaltet Gemüter (vorarlberg.ORF.at, 11.4.2018)