Landtagsparteien gehen von Neuwahlen aus

Trotz des neuen Arbeitsprogramms der Bundesregierung gehen die Obleute der Vorarlberger Landtagsfraktionen davon aus, dass bald vorgezogene Nationalratswahlen stattfinden werden. Die Ausnahme machen die Sozialdemokraten.

Die Vorarlberger Landtagsparteien sehen mehrheitlich Stillstand und Streitereien in der großen Koalition. FPÖ, NEOS und Grüne rechnen fix mit einem Termin im Herbst. Damit vertreten sie die Meinung ihrer Bundesparteien, die das Schreckgespenst der Neuwahl immer wieder an die Wand malen.

ÖVP-Obmann und Landeshauptmann Markus Wallner sieht eine Neuwahl ebenfalls als wahrscheinlich an, sagt aber, er könne keine verlässliche Prognose abgeben. „Der Zustand der Koalition ist ein eher bedauernswerter insgesamt, sodass man, glaube ich - jetzt vom Zeitpunkt unabhängig - irgendwie damit rechnen muss, dass es auch jederzeit zu einer Neuwahl kommen kann“, so der Landeshauptmann.

Wahltermin im Herbst?

Deutlicher wird Grünen-Chef und Landesrat Johannes Rauch. Er rechnet fix mit einem vorgezogenen Urnengang: „Davon gehe ich aus, wobei sich das dann auch wieder ändern kann“, sagt Rauch „Es gibt starke Indizien dafür, dass es so sein wird.“

„Die Zeichen deuten darauf hin, dass wir im Herbst Neuwahlen haben“, sagt auch der freiheitliche Landesparteiobmann Reinhard Bösch. „Die beiden Bundesregierungsparteien wissen nur noch nicht genau, wie sie das dem Wahlvolk mitteilen sollen.“ NEOS-Landessprecherin Sabine Scheffknecht stößt in dasselbe Horn: „Es ist für alle offensichtlich, dass eine konstruktive Zusammenarbeit schon lange nicht mehr möglich ist. Also wir glauben auch, dass es zu Neuwahlen im Herbst kommen wird.“

Sprickler-Falschlunger hält an Koalition fest

Einzig die Landesparteivorsitzende der Vorarlberger SPÖ, Gabriele Sprickler-Falschlunger, hat den Glauben an die große Koalition noch nicht aufgegeben. Ausschließen könne man natürlich nicht, dass schon früher gewählt werde. Ihre Partei plane das aber nicht: „Geplant ist von der SPÖ, auch von der Spitze her, bis zum regulären Wahltermin normal zu arbeiten.“

Wäre am Ostersonntag schon ein neuer Nationalrat gewählt worden, läge übrigens die SPÖ ganz knapp vor der FPÖ in Führung, die ÖVP abgeschlagen auf Platz drei, dann würden die Grünen und NEOS folgen - zumindest laut der jüngsten Meinungsumfrage.