Volksbefragung: NEOS übt Kritik an Regierung

NEOS-Parteichef Matthias Strolz will bei der Nationalratswahl zehn Prozent der Stimmen erringen. Das erklärte er im „Vorarlberg heute“-Interview. Verärgert zeigte er sich über die Informationen der Regierung zur Wehrpflicht-Volksbefragung - diese seien eine Zumutung.

Der Vorarlberger Matthias Strolz wirkte federführend bei der Gründung der Partei „NEOS - Das Neue Österreich“ mit - mehr dazu in Parteigründung „NEOS“: Strolz federführend.

Mit seiner nun erst drei Monate jungen Partei verfolgt Strolz große Ziele: Noch heuer will er in den Nationalrat einziehen.

Video: NEOS-Parteichef Matthias Strolz im „Vorarlberg heute“-Interview mit ORF-Moderator Daniel Rein

Verstärktes Persönlichkeitswahlrecht gefordert

NEOS will mit einem „9 1/2-Punkte-Plan für ein Neues Österreich“ sorgen. Einer dieser Punkte lautet „Personenwahlrecht statt Parteienstaat“. Im „Vorarlberg heute“-Interview mit ORF-Moderator Daniel Rein erläuterte Strolz am Donnerstag, dass es darum gehe, in der Wahlzelle bei Personen anstatt bei anonymen Parteiapparaten Kreuze zu setzen. Drei Viertel der 183 Abgeordneten sollten demnach direkt und nicht über das herkömmliche Listenwahlrecht gewählt werden, so Strolz. Hierzu habe man ein detailliertes Modell entwickelt. Man wolle mitentscheiden können, wer „für uns“ im Parlament sitzt.

Nationalratswahl: Zehn Prozent als Ziel

Das Wahlziel im Herbst liegt für Strolz bei zehn Prozent - man brauche „einen ordentlichen Hebel“. Generell gehe es NEOS darum, den Stillstand im Land zu beenden. Gerade in wichtigen Bereichen wie etwa der Bildung gehe zu wenig weiter.

Außerdem gelte es, die Korruption zurückzudrängen, so Strolz. Wie eine Studie belege, könnte man sich in Österreich fünf Milliarden Euro sparen, wenn man das Korruptions-Niveau der Schweiz erreichen würde. Das somit eingesparte Geld könnte etwa für Bildung, Pflege oder zum Schuldenabbau verwendet werden, führt Strolz weiter aus.

NEOS für „Freiwilligenheer“

Angesprochen auf die Volksbefragung zum Thema Wehrpflicht am 20. Jänner zeigte sich Strolz verärgert: ÖVP-Vizekanzler Michael Spindelegger habe in einem ZIB-Interview erklärt, dass man ein Konzept entwickelt habe, dieses aber erst am Tag nach der Volksbefragung präsentieren wolle. Das sei eine Zumutung für die Bürger und eine Frechheit, so Strolz.

Die Haltung der eigenen Partei sei, dass ein Freiwilligenheer besser dazu geeignet sei, um das Thema Frieden und Sicherheit zu organisieren.