Mennel-Nominierung: Geteilte Reaktionen

Die Nominierung der bisherigen Landtagspräsidentin Bernadette Mennel (ÖVP) zur neuen Landesrätin führt bei der Opposition zu geteilten Reaktionen. Gelobt wird ihre bisherige Arbeit, von der Personalentscheidung an sich ist die Opposition aber wenig beeindruckt.

Mennel wird dem zurückgetretenen Siegmund Stemer (ÖVP) nachfolgen und in der Landesregierung künftig für die Ressorts Bildung, Sport und Gesetzgebung zuständig sein. Sie soll bei der Landtagssitzung am 14. November angelobt werden - mehr dazu in Mennel folgt Stemer nach. FPÖ, Grüne und SPÖ loben unisono die Verdienste von Mennel in Bezug auf die Landtags- und Demokratiereform. Nun müsse sie sich aber den großen Herausforderungen im Bildungsbereich stellen. Und von Landeshauptmann Markus Wallners (ÖVP) Personalentscheidung an sich ist die Opposition wenig beeindruckt. Von „Job-Umverteilung“ und „Sesselrücken“ ist in den Reaktionen der Opposition die Rede.

Egger: „Wallner fehlt Mut zu Umgestaltung“

FPÖ-Landesobmann Dieter Egger reagiert auf die Ernennung Mennels mit der Vermutung, Landeshauptmann Wallner habe nicht den Mut, die Regelung der Stemer-Nachfolge für eine größere Regierungsumbildung zu nutzen und damit beispielsweise die „Baustelle Sozialpolitik“ offensiv anzugehen. Es handle sich um nichts anderes als eine ÖVP-interne Jobumverteilung, das zeige, wie dünn die Personaldecke der ÖVP sei. Er schätze Mennel menschlich sehr, zweifle aber an, dass es ihr gelingen werde, die „verkrustete Bildungspolitik der ÖVP zu durchbrechen“.

Rauch: Neustart in Bildungspolitik nötig

Mit „Schade!“ reagiert Grünen-Klubobmann Johannes Rauch auf die Bestellung Mennels, denn: Er habe Mennel als Landtagspräsidentin sehr geschätzt. Mit auf den Weg geben müsse man der Landesrätin gleich, dass Vorarlberg einen Neustart in Sachen Bildungspolitik brauche, mit gemeinsamer Schule, einem besseren Dienstrecht und Ganztagsschulen in allen Teilen Vorarlbergs. Landeshauptmann Wallner sei gefordert, der neuen Landesrätin diesen Neustart auch politisch zu ermöglichen und die bildungspolitische Blockadehaltung der ÖVP zu beenden.

Ritsch setzt Hoffnungen in Mennel

SPÖ-Klubobmann Michael Ritsch meint in einer Aussendung, Bernadette Mennel werde sich als Bildungslandesrätin den bildungspolitischen Herausforderungen wie gemeinsame Schule und Ausbau der Ganztagsschule stellen müssen. Die „Personalrochaden der ÖVP“ bedeute auch einen kurzfristigen politischen Stillstand. Er setze aber dennoch Hoffnungen in Mennel, da sie sich als Landtagspräsidentin bei den Diskussionen rund um die Landtags- und Demokratiereform für vieles offen gezeigt habe.

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Audio: Eine Analyse zur Nominierung von Bernadette Mennel von ORF-Politikredakteur Erik Sandner.

Lehrervertreter: Gemischte Reaktionen

Die Erwartungen der Lehrervertreter an die Nominierung von Mennel zur Schullandesrätin sind unterschiedlich. Dabei dreht es sich vor allem um die Frage, ob mit Mennel ein frischer Wind in die Bildungspolitik Vorarlbergs kommt - mehr dazu in: Lehrervertreter mit unterschiedlichen Erwartungen.

Sportwelt vorsichtig optimistisch

Die Reaktionen auf die Nominierung von Mennel zur neuen Sportlandesrätin fallen bei den Top-Funktionären im heimischen Sport überwiegend positiv und vorsichtig optmistisch aus. Die meisten erwarten sich eine Fortführung des Sportservice - mehr dazu in Sportfunktionäre hoffen auf Kontinuität.