Ärzte sollen 11.730 Überstunden abbauen

Die Direktion am Krankenhaus Dornbirn hat ihr gesamtes Personal angewiesen, Überstunden abzubauen. Die Spitalsleitung sieht die Maßnahme als Fürsorgepflicht gegenüber den Ärzten an, die Ärztekammer als Anschlag auf das Leistungsangebot.

Allein bei den Ärzten sind im Vorjahr 11.730 nicht angeordnete Überstunden angefallen. In einem Schreiben teilte die Spitalsleitung ihren Ärzten nun mit, dass diese bis Ende September ihre Überstunden auf 200 zu reduzieren haben, bis Ende März 2018 sogar auf unter 50. Alles darüber werde dann gekappt.

„Überstunden überschreiten Finanzierbarkeit“

Eine Stellungnahme für den ORF gab es von Seiten des Krankenhauses nicht: Die Spitalsverwaltung verweist auf die Stadt Dornbirn als Spitalserhalter, diese auf den ärztlichen Leiter Walter Neunteufel. Der will nicht vor das Mikrofon treten, handle es sich bei der Überstundenkürzung doch um eine rein innerbetriebliche Angelegenheit, die von den Ärzten begrüßt werde. In einem Schreiben teilte Neunteufel seinen Kollegen jedenfalls mit:

„Anlass für diese Maßnahme waren unbudgetierte und nicht angeordnete Überstunden, die die Grenze der Finanzierbarkeit überschritten haben. Ab 2018 ist es den österreichischen Spitälern nicht mehr erlaubt, den Abgang im Vergleich zum Vorbudget um 3,5 Prozent zu überschreiten. Dies ist dem Krankenhaus Dornbirn noch nie gelungen und muss für das Budget 2018 zwangshaft realisiert werden.“

Ärztekammer besorgt über Leistungsausmaß

Also müssen zigtausende bisher angefallene Überstunden weg, und zwar schnell- was wiederum die Ärztekammer auf den Plan ruft. Hermann Blaßnig, Kurienobmann der angestellten Ärzte, erklärt: „Wenn Überstunden in dem Ausmaß reduziert werden, dann kann sein, dass man eine Reorganisation ins Auge fassen wird." Die Frage sei, ob man sich zusätzliche Stellen leisten könne und wolle, und auch, ob man sie besetzen könne. Auf der anderen Seite stehe das Leistungsausmaß: Das werde bei einer solchen Überstundenreduzierung „nicht ganz einfach“ in der gewohnten Form weiterzuführen sein.

Ärzte protestieren - Krankenhaus beruhigt

Neunteufel beruhigt: Das Spital sei personell so gut aufgestellt, dass die Qualität der Patientenversorgung nicht gefährdet werde. Dennoch hat die Ärztekammer nach Beschwerden von betroffenen Medizinern jetzt ihren Protest im Spital deponiert, erklärt Blaßnig: „Wenn man jetzt bereits geleistete Stunden reduziert, dann ist das natürlich gut und recht und auch anzustreben, aber es soll niemand um eine bereits geleistete Stunde umfallen. Und das ist das, wovor die Kolleginnen und Kollegen jetzt Angst haben.“

Tatsächlich ist in dem Informations-Schreiben wörtlich von einer Kappung der Überstunden die Rede. Doch auch hier relativiert Primar Neunteufel: Niemandem werde etwas weggenommen, die betroffenen Ärzte würden lediglich in Zeitausgleich geschickt. Ärztekammer und Spital wollen die Sache jetzt ausdiskutieren.

„Zwangspause“ zulässig

Juristisch wäre eine solche verordnete Zwangspause zulässig, erklärt Arbeitsrechtler Florian Burger von der Universität Innbruck. Die Spitalsleitung könne über die Erstellung der Dienspläne die betroffenen Ärzte zwangsweise in Zeitausgleich schicken. Ohne Zeitausgleich oder Auszahlung Überstunden zu kappen sei jedoch unmöglich