Walser sieht Bundeskanzler Kern auf „Ego-Trip“

Der Vorarlberger Nationalratsabgeordnete Harald Walser (Grüne) geht mit Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hart ins Gericht: Er befinde sich zunehmend auf einem „Ego-Trip“. Der Koalition räumt er fast keine Chancen mehr ein.

Anfang der Woche sei der Neuwahltermin 21. Mai so gut wie festgestanden, sagte Walser in seinem Bericht an die Landesversammlung der Vorarlberger Grünen am Freitagabend in Dornbirn. Interessant sei dabei, dass das Neuwahl-Thema jetzt sehr stark von der SPÖ „gepusht“ werde.

Es könne gut sein, dass man sich schon bald nach dem deutlich sachbezogeneren Werner Faymann zurücksehnen werde, so Walser. „Bei Christian Kern hat man zunehmend das Gefühl, dass er nur noch auf dem Egotrip ist, denn das, was diese Woche abgelaufen ist, dieses mutwillige Herbeireden einer Krise, dieses Ultimatum-Stellen, das ist natürlich reichlich absurd, das klingt schon sehr, sehr stark nach Neuwahlen.“

Walser pessimistisch

Kern hatte dem Regierungspartner ÖVP zu Beginn der vergangenen Woche ein Ultimatum gestellt: Bis Freitag sollte die Überarbeitung des Regierungsprogramms fertig sein. Die SPÖ habe viele Vorschläge gemacht, als Antwort kämen nur „Überschriften“, hatte Kern der „Kronen Zeitung“ gesagt. Die derzeit laufenden Gespräche zwischen ÖVP und SPÖ konnten bis Freitag nicht abgeschlossen werden, sie werden am Samstag weitergeführt.

Walser zeigte sich am Freitagabend pessimistisch: Er könne sich nicht vorstellen, dass die Bundesregierung die Situation noch einmal in den Griff bekommen könne: „Dazu ist es zu weit fortgeschritten.“