Verwirrung um Flüchtlingszahlen beendet

Die Landespolizei hat das Verwirrspiel um die Flüchtlingszahlen beendet. Bis zuletzt wollte Landesrat Erich Schwärzler (ÖVP) dem Nachbarn Schweiz nicht glauben, dass 5.500 Flüchtlinge über Vorarlberg illegal in die Schweiz gelangt sind. Die Landespolizei bestätigt nun aber die Zahlen.

Walter Filzmaier, stellvertretender Landespolizeidirektor, setzt dem Verwirrspiel um die Flüchtlingszahlen ein Ende: Er bestätigt, dass über Vorarlberg im vergangenen Jahr gut 5.500 Flüchtlinge illegal in die Schweiz und an die 3.000 illegal nach Deutschland eingereist seien - unkontrolliert von der heimischen Exekutive.

Ein Prozent der Flüchtlinge durch Vorarlberg

Vorarlberg sei ein Transitland, das spiegle sich auch in den Flüchtlingsrouten wider: Laut Filzmaier kommt von allen Flüchtlingen, die sich von Griechenland und Italien Richtung Deutschland und Schweden aufmachen, etwa ein Prozent durch Vorarlberg. Gemessen an den aktuellen Zahlen der EU-Grenzschutz-Agentur Frontex müssten demnach allein seit Anfang 2015 bereits mehr als 10.000 Flüchtlinge durch das Vorarlberger Rheintal Richtung Schweiz oder Deutschland gekommen sein.

Polizei: Lückenlose Kontrolle nicht möglich

Die Polizei kontrolliere zwar, aber weder systematisch noch lückenlos. Das ist laut Filzmaier auch nicht möglich. Wirtschaftlich und logistisch nicht, und schon gar nicht personell: Die eigens für die Flüchtlingskontrolle in ganz Vorarlberg eingerichtete AGM Fahndungsgruppe Feldkirch-Gisingen habe 40 Mann, hinzu kämen noch jeweils fünf bis zehn Mann in den Städten. Und - falls notwendig - auch noch Kollegen in den Polizeiposten vor Ort.

Damit könne kein perfekter Grenzschutz geboten werden, erklärt Filzmaier. Also werde - laut Auftrag des Innenministeriums und in Absprache mit den Schweizer und deutschen Kollegen - nur punktuell kontrolliert. Dabei greift die Polizei laut Filzmaier aktuell bis zu 100 Flüchtlinge pro Monat in Vorarlberg auf - fast alle von ihnen hätten Vorarlberg als Zielland gehabt, würden auch einen Asylantrag stellen.

Flüchtlingstransit nimmt zu

Demgegenüber steht der Flüchtlingstransit durch Vorarlberg in die Nachbarländer. Hier ist laut Filzmaier derzeit eine Zunahme feststellbar. Das bestätigen auch die Grenzschützer in Bayern: Im Raum Lindau würden täglich bis zu zehn Flüchtlinge aufgegriffen, die entweder ohne oder mit gefälschten Dokumenten illegal aus Vorarlberg einreisen. In der Schweiz sind dies aktuell bis zu 20 pro Woche.

Andreas Feiertag, ORF Vorarlberg

Links:

• Flüchtlingszahlen sorgen für Verstimmung (vorarlberg.ORF.at; 1.9.2016)
• Flüchtlingsströme durch Vorarlberg nehmen zu (vorarlberg.ORF.at, 1.9.2016)