Kein Mangel an Wahl-Beisitzern in Vorarlberg

Im Gegensatz zu Wien gibt es in Vorarlberg keinen Mangel an Wahl-Beisitzern für die Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl am 2. Oktober. Laut Landeswahlbehörde haben nur vereinzelt Beisitzer abgesagt.

Auch wenn sie nach der Aufhebung der Stichwahl durch den Verfassungsgerichtshof Kritik oder gar rechtliche Folgen fürchten könnten - die meisten Mitglieder der Wahlbehörden lassen sich davon offenbar nicht abschrecken. In einem APA-Rundruf meldete nur Wien viele Absagen, einzelne gab es in Salzburg, Tirol, der Steiermark und Vorarlberg.

Auch im Bezirk Bregenz kein Mangel

Auch im Bezirk Bregenz, der einer der maßgeblichen Bezirke für die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes zur Wiederholung der Stichwahl war, gibt es laut dem Leiter der Landeswahlbehörde, Gernot Längle, keine Auffälligkeiten. Um Fehler bei der Wahlkarten-Auszählung am 2. Oktober zu vermeiden, werde es Schulungen für die Wahlleiter in den Bezirken und Gemeinden geben, sagte Längle.

Die Bundespräsidenten-Stichwahl muss unter anderem wiederholt werden, weil die Briefwahlstimmen teils ohne Beisitzer ausgezählt wurden. Wegen Unregelmäßigkeiten ermittelt derzeit noch die Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen Mitglieder von 20 Gemeinde- und Bezirkswahlbehörden.

Wien besonders stark betroffen

Beisitzer werden von den Parteien nominiert. Die Anzahl pro Partei hängt vom Abschneiden bei der Nationalratswahl ab. Kurz nach dieser werden die Wahlbehörden für die anderen Bundes-Urnengänge zusammengesetzt. Vor allem in Wien haben sich zahlreiche Beisitzer zurückgezogen, die Situation wird von den Behörden als „schwierig“ bezeichnet.