SPÖ: Aussprache zwischen Ritsch und Mayer

Die SPÖ Vorarlberg hat nach eigenen Angaben ihre internen Differenzen um einen vorgezogenen Landesparteitag sowie das Nationalratsmandat von Elmar Mayer beigelegt. Letzterer wird die volle Legislaturperiode seiner Funktion ausüben.

Statt noch heuer - wie zuletzt von der SPÖ-Dornbirn gewünscht - soll der nächste Parteitag voraussichtlich am 31. März 2017 stattfinden. Bis dahin soll der bereits laufende „Erneuerungsprozess“ konkrete Ergebnisse geliefert haben. Dieser wurde laut den Sozialdemokraten nach den Landtagswahlen 2014 ins Leben gerufen, um die Partei zukunftsfit zu machen.

Ritsch tritt erneut an

SPÖ-Parteichef Michael Ritsch kündigte an, sich beim nächsten Landesparteitag der Wiederwahl zu stellen. Nachdem Ritsch von Bundesparteichef und Bundeskanzler Christian Kern als einer seiner stellvertretenden Bundesvorsitzenden ins engere Führungsteam der Bundespartei geholt worden sei, wolle er Christian Kern bei den kommenden Nationalratswahlen als Landesvorsitzender aktiv unterstützen.

Der Spitzenkandidat für die kommenden Landtagswahlen 2019 werde allerdings erst auf einem eigenen Wahlparteitag vor dem Sommer 2019 diskutiert und beschlossen.

Mayer bleibt im Nationalrat

Ebenfalls beigelegt wurde der Streit um die Nachfolge von Elmar Mayer. Der Nationalratsabgeordnete bleibe die volle Legislaturperiode im Nationalrat, hieß es nach der Aussprache. Landesgeschäftsführer Reinhold Einwallner verzichte auf die zuletzt diskutierte vorgezogene Nachfolge. Noch vor wenigen Tagen hatte es widersprüchliche Aussagen über eine angebliche Vereinbarung gegeben - mehr dazu in Zoff um SPÖ-Nationalratsmandat.