Vorwürfe gegen Egger wegen Facebook-Posting

Ein User-Posting auf der Facebook-Seite von FPÖ-Landeschef Dieter Egger ist der Staatsanwaltschaft zur Kenntnis gebracht worden. Es zeigt ein dunkelhäutiges Kind in einer Kloschüssel. Egger distanziert sich von dem Eintrag.

Das Bild und einen Text, der als verhetzend bewertet werden könnte, hat ein User am 20. September 2014 auf Eggers öffentlicher Facebook-Seite gepostet. Aufgezeigt hat den Umstand der Dornbirner Sozialwissenschaftler Kurt Greussing. In einem Schreiben ersucht er die Staatsanwaltschaft Feldkirch, gegen den Poster des Bildes Ermittlungen wegen des Verdachtes der Verhetzung aufzunehmen - und gegen FPÖ-Chef Egger, weil er eine mögliche Verhetzung in Kauf genommen habe.

Es sei „unwahrscheinlich, dass ein politisch gebildeter Mensch wie Dieter Egger die verhetzende Wirkung einer solchen Fotomontage nicht erkannt hat“ oder sie übersehen habe, betont Greussing in seinem Schreiben. Jetzt soll rechtlich geklärt werden, ob die Betreiber einer Facebook-Seite auch für Inhalte verantwortlich sind, die andere auf der Seite veröffentlichen.

Egger distanziert sich und weist Vorwürfe zurück

Egger weist die Vorwürfe gegenüber dem ORF entschieden zurück und zeigt sich irritiert: Das besagte Bild stamme aus dem September des Vorjahres. Man habe es mittlerweile aber gelöscht und den Poster gesperrt. Egger stellt klar, dass er sich von derartigem Gedankengut aufs Schärfste distanziere. Grundsätzlich hält er fest, dass seine Facebook-Seite regelmäßig von ihm und einem eigens abgestellten Mitarbeiter kontrolliert werde. Es sei aber nahezu unmöglich, jeden Beitrag genau durchzusehen.

Bei der Staatsanwaltschaft gibt es dazu derzeit noch keine Stellungnahme. Die besagte Sachverhaltsdarstellung ist laut Pressesprecher Heinz Rusch bis Mittwochvormittag noch nicht im Haus eingelangt.