FPÖ-Chef Egger für Obergrenze bei Flüchtlingen

FPÖ-Landesparteiobmann Dieter Egger ist für eine Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen in Österreich. Im „Vorarlberg heute“-Sommergespräch sagte Egger, dass den Flüchtlingen nicht geholfen sei, wenn Probleme nicht zu bewältigen und der soziale Frieden gefährdet sei.

Der freiheitliche Parteiobmann betont, natürlich müssten die Gemeinden Flüchtlingsquartiere bereitstellen. Diesbezüglich würde er auch als Hohenemser Bürgermeister mithelfen. Manchmal ginge es lediglich um die Frage, ob der gewählte Standort der richtige sei. Egger fordert daneben an der europäischen Außengrenze einen Grenzschutz mit Auffangräumen, um dort die Asylverfahren abzuhandeln und danach die Flüchtlinge gezielt in Europa zu verteilen.

Rückblick auf die Wahl

Auch wenn es nicht gelungen sei, die FPÖ wieder in die Landesregierung zu bringen oder die Funktionen Landesrat oder Hohenemser Bürgermeister zu erreichen, sei nichts schiefgelaufen, so Egger. Die FPÖ sei sehr erfolgreich unterwegs, sie sei eine Reformkraft. Die FPÖ mache Druck beim Bürokratieabbau, bei der Verwaltungsvereinfachung, beim Sozialsystem, „das massiv über Bord läuft“, so Egger wörtlich im Sommergespräch.

Egger sieht Chancen als Bürgermeister

Egger meint, in der Stadt Hohenems fände er in den anderen Parteien, vor allem in der zweiten Reihe der ÖVP, in Sachfragen genug Unterstützung, um als Bürgermeister erfolgreich agieren zu können, sollte die Wahlanfechtung durchgehen. Einen fliegenden Koalitionswechsel auf Bundesebene würde Egger indes nicht befürworten: „Dieser Wechsel sollte auch demokratisch legitimiert sein durch das Volk“, so Egger.

Mit einem Satz hat sich der FPÖ-Chef vor sechs Jahren für immer einen Platz in den politischen Geschichtsbüchern geschaffen: mit dem „Exil-Juden aus Amerika“ gegenüber Hanno Loewy. Heuer im Frühjahr hat er sich bei Loewy entschuldigt und einen Schlussstrich unter die Affäre gezogen.