Bundesquartiere: Letzte Chance für Vorarlberg

Laut Landesrat Erich Schwärzler (ÖVP) gibt es noch eine letzte Möglichkeit, Asyl-Bundesquartiere auf Vorarlberger Boden abzuwenden: Wenn bis spätestens Mittwoch erklärt werden kann, wo die fehlenden Plätze für Asylwerber herkommen sollen.

Nachdem Vorarlberg die vereinbarte Flüchtlingsquote bis zum Stichtag nicht erfüllen konnte, sollte Vorarlberg als eines von vier Bundesländern Asyl-Bundesquartiere erhalten - ebenso wie das Burgenland, Kärnten und Oberösterreich. Das war das Ergebnis des Treffens von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) mit den neun Landesflüchtlingsreferenten in St. Pölten am Freitag - mehr dazu in Mikl-Leitner kündigt „faire Verteilung“ an.

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Beitrag von Daniel Rein, Manfred Abel und Ingo Hammerer.

Der zuständige Landesrat Erich Schwärzler stellte gegenüber dem ORF jetzt klar, dass es für Vorarlberg noch eine Chance gebe, dieses Szenario abzuwenden. Bis Mittwoch - dann findet der Gipfel der Regierungsspitze mit den Landeshauptleuten statt - muss das Land erklären, wie es die Flüchtlingsquote doch noch erfüllen kann. Schon unmittelbar nach dem Gipfel hatte Schwärzler gesagt, er gehe davon aus, dass die Quote in den nächsten Wochen zu einhundert Prozent erfüllt werde, Container wären dafür keine notwendig.

Bundesquartiere = Gebäude im Bundesbesitz

Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) erklärte auf Nachfrage des ORF, dass es sich bei den sogenannten Bundesquartieren um Gebäude im Besitz der Bundesimmobiliengesellschaft handelt. Laut APA hatte Mikl-Leitner am Nachmittag gesagt, dass sich das Innenministerium in den Ländern bereits nach geeigneten Unterkünften umgesehen habe. Wo selbige sein sollen und um was es sich dabei genau handelt, wollte Mikl-Leitner hingegen noch nicht bekannt geben. Die finanziellen Fragen wurden bei dem Treffen am Freitag noch nicht geklärt, sie wurden auf den Gipfel der Landeshauptleute am kommenden Mittwoch verschoben.

Vor knapp zwei Wochen hatte Mikl-Leitner angedroht, sie werde in Ländern, die die Asylquote verfehlen, notfalls Kasernen öffnen lassen - mehr dazu in Mikl-Ultimatum zu Asyl verärgert Wallner. Laut Caritas Vorarlberg wurden bislang rund 1.600 Flüchtlinge im Land untergebracht. Gerade am Donnertag wurden wieder 49 Flüchtlinge in der Messehalle in Dornbirn untergebracht, weitere 71 wurden am Freitag erwartet - mehr dazu in 1.600 Flüchtlinge in Vorarlberg aufgenommen.

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Publiziert am 19.06.2015

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