Finanzierung für Schnellbahn nicht gesichert

Die geplante S-Bahn zwischen Feldkirch und Liechtenstein stößt trotz der Genehmigung der Verkehrsministeriums auf Probleme: Die Streitigkeiten rund um die Finanzierung sind nämlich nach wie vor nicht beigelegt.

Den vorläufig letzten Kontakt zwischen der Regierung in Liechtenstein und dem Verkehrsministerium in Wien gab es vor rund vier Wochen. Der zuständige österreichische Bundesminister Alois Stöger (SPÖ) hatte vorgeschlagen, ein Treffen auf Experten- und Fachebene zu organisieren. Das weitere Vorgehen und vor allem die Finanzierung sollten dabei geklärt werden.

Seither herrsche aber Funkstille, sagt Markus Verling, Leiter des Amts für Bau und Infrastruktur in Vaduz. Das Verkehrsministerium habe lediglich ein Schreiben übermittelt, in dem angekündigt wurde, dass man hinsichtlich eines Gesprächstermins auf Liechtenstein zukommen wolle. Das sei bisher aber nicht geschehen.

Neuer Abkommensentwurf in den nächsten Wochen

Die Generalsekretärin des Infrastrukturministeriums in Liechtenstein, Jenannine Preite-Niedhart sagt, man sei an einem Treffen interessiert, bisher hätte es aber keine weiteren Kontakte gegeben. Derzeit sei die S-Bahn in Liechtenstein auf Eis gelegt, obwohl die Genehmigung seit mehr als einem halben Jahr vorliege.

Nach Angaben von Christoph Ertl, Pressesprecher im Verkehrsministerium in Wien, wird der liechtensteinischen Regierung in den nächsten Wochen ein neuer Abkommensentwurf vorgelegt, derzeit werde noch daran gearbeitet. Der Entwurf soll als neue Diskussionsgrundlage für die weiteren Beratungen dienen. Er sei zuversichtlich, so Ertl, dass es dann eine Einigung mit Liechtenstein geben werde.

Vorarlbergs Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser (ÖVP) hatte am Dienstag durchklingen lassen, dass in der Frage der Finanzierung auf beiden Seiten eine gewisse „Bewegungsbereitschaft“ zu erkennen sei - mehr dazu in Grünes Licht für Schnellbahn nach Liechtenstein.