Köhlmeier denkt über zwei Stimmzettel nach
Bei den vergangenen Gemeindewahlen seien viele ungültige Stimmzettel - insbesondere bei den Bürgermeisterwahlen - zu verzeichnen gewesen, so Köhlmeier im ORF Radio Vorarlberg Samstagsinterview. Seine Schlussfolgerung aus dieser Beobachtung: „Viele haben nicht verinnerlicht, dass es sich um zwei Wahlgänge handelt.“
Das Samstagsinterview in voller Länge:
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Die Diskussion um zwei Stimmzettel - also einen für die Gemeindevertretungswahl, einen zweiten für die Bürgermeisterdirektwahl - sei nicht neu, „und spätestens mit dieser Wahl scheint auch klar zu sein, dass hier Handlungsbedarf bersteht“. Man müsse „ernsthaft darüber nachdenken, bei der Gemeindevertretungswahl 2020 mit zwei Stimmzetteln zu arbeiten.“ Diese Frage werde in den nächsten Monaten mit der Landesregierung im Rahmen eines Gesamtreformspakets genauer diskutiert. Die ÖVP hat die Einführung eines zweiten Stimmzettels lange abgelehnt, FPÖ, Grüne und SPÖ fordern hingegen seit Jahren eine Änderung.
Hittisau „Ausnahme und Rarität“
Angesichts der Ereignisse in Hittisau hält Köhlmeier am Gemeindewahlgesetz fest. Auch Hittisau hätte die Möglichkeit gehabt, den Bürgermeister direkt zu wählen, so Köhlmeier. Das ist bekanntlich nicht geschehen. Und bei einer Listenwahl - wie sie in Hittisau angewandt wurde - oder auch der Mehrheitswahl gelte, „dass die Gemeindevertretung den Bürgermeister wählt und dann kann’s eben zu derartigen Überraschungen kommen.“
Grund für eine Änderung sei das aber nicht, bei den Geschehnissen in Hittisau handle es „um eine wirkliche Ausnahme und Rarität“. Und weiter: „Ich glaube nicht, dass dieses Ergebnis in der Gemeindevertretung in Hittisau nur auf das Wahlsystem zurückzuführen ist.“
In Hittisau war Gerhard Beer in einer Kampfabstimmung in der Gemeindevertretung zum neuen Bürgermeister gewählt worden, obwohl er bei den Gemeindewahlen am 15. März nur die Hälfte der Vorzugsstimmung von Amtsinhaber Klaus Schwarz erreicht hatte. Kritiker sprachen deshalb von einer Missachtung des Wählerwillens - mehr dazu in Neuer Bürgermeister schließt Rücktritt aus.