Alp-Strafrückzahlungen: 20 ungelöste Fälle

Die Zukunft der Alpwirtschaft ist gesichert, das hat Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) vor kurzem verlauten lassen. In den letzten Tagen wurden die Rückzahlungen der Strafgelder der Bauern durch die AMA abgeschlossen. Doch in Vorarlberg gibt es nach wie vor rund 20 ungelöste Fälle.

Es war wohl eines der Themen des Jahres bei den Bauern: Die seit Jahren bestehenden Probleme bei der Flächenfeststellung für die Almförderung haben zu existenzbedrohenden Strafzahlungen geführt. Durch die beschlossene Novelle zum Marktordnungsgesetz konnten die Bauern rückwirkend sanktionsfrei gestellt werden, wenn für sie nicht erkennbar war, dass es zu abweichenden Angaben bei den Futterflächen gekommen ist.

Landwirtschaftskammer noch nicht voll zufrieden

Bis jetzt hat die AMA rund 1,3 Millionen Euro an Strafzahlungen nach Vorarlberg rückerstattet. Das ist für Landwirtschaftskammerpräsident Josef Moosbrugger positiv. Unter dem neuen Minister sei einiges vorangegangen, dennoch sei Moosbrugger noch nicht vollkommen zufrieden. Vergangenen Freitag wurde mit dem Minister besprochen, dass Anfang Jänner nochmals Teillösungen besprochen werden. Damit auch die noch übrigen Bauern akzeptable Lösungen bekommen.

Moosbrugger: Almleitfaden muss überabeitet werden

Auch der neue Almleitfaden erhält von der Landwirtschaftskammer nicht die volle Zustimmung. Für zukünftige Rechtssicherheit soll der neue Almleitfaden sorgen der momentan bei der EU-Begutachtung in Brüssel liegt. In diesem sollten jedoch laut Moosbrugger noch Anpassungen getätigt werden. Vor allem natürliche Gegebenheiten sollten miteinbezogen werden. Nur dann könne bei den Bauern wieder genügend Sicherheit geschaffen werden.

Übrigens, zuviel ausbezahlte Fördergelder müssen die Bauern nicht zurückbezahlen, die werden von der AMA allerdings bei zukünftigen Auszahlungen gegenverrechnet.