Ermittlungen gegen Fröwis eingestellt

Am vergangenen Freitag hat das Landesgericht Feldkirch die Ermittlungen gegen den Bezauer Bürgermeister Georg Fröwis (ÖVP) auf dessen Antrag eingestellt. Das erklärte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Feldkirch, Daniel Simma, auf ORF-Anfrage.

Der Beschluss ist nicht rechtskräftig. Die Staatsanwaltschaft hat zwei Wochen Zeit, um den Einstellungsbeschluss unter Umständen zu bekämpfen. Gegen Fröwis war wegen eines Amtsdeliktes ermittelt worden. Ein politischer Streit war den Ermittlungen vorausgegangen.

Auslöser für die Ermittlungen und auch für den politischen Streit war ein Grundstückskauf der Gemeinde Bezau. Die Gemeinde hatte das Grundstück mit einem Haus angekauft, das zu einem Teil auch Bürgermeister Fröwis gehört. Dieser betonte stets, er habe deswegen an der betreffenden Abstimmung nicht teilgenommen.

Anzeigen-Karussell zwischen Fröwis und Egger

FPÖ-Obmann Dieter Egger missfiel das Geschäft - er war der Ansicht, Fröwis habe seine eigenen Interessen in den Vordergrund gestellt und warf ihm Bereicherung und Befangenheit vor. Diesen Vorwurf wollte Fröwis nicht auf sich sitzen lassen und zeigte Egger wegen des Verdachts der Verleumdung an. Das Verfahren gegen Egger stellte die Staatsanwaltschaft bereits im Mai ein und nahm im Gegenzug Ermittlungen gegen Fröwis auf, die eben nun - auf Antrag von Fröwis - eingestellt werden könnten.

Link:

• Fröwis überrascht über Ermittlungs-Einstellung (vorarlberg.orf.at, 19.5.2014)