Unterschiedliche Meinungen zu Alkoholverbot

Die Grünen in Bregenz und in Innsbruck haben unterschiedliche Standpunkte, was ein Alkoholverbot in den Innenstädten betrifft. In Vorarlberg stimmten sie dafür, in Tirol waren sie strikt gegen ein solches Verbot und sprechen von Doppelmoral.

Die Bregenzer Stadtvertretung hat einstimmig ein Alkoholverbot für den in der Innenstadt gelegenen Kornmarktplatz beschlossen. Anlass sind Beschwerden aus der Bevölkerung und Polizeimeldungen über alkoholisierte Personen - mehr dazu in Alkoholverbot für Kornmarktplatz.

Für das Alkoholverbot stimmten auch die Bregenzer Grünen. In Innsbruck hingegen, wo auch die Grünen mitregieren, waren sie strikt gegen ein solches Verbot. In beiden Landeshauptstädten geht es um Betrunkene in der Fußgängerzone, die ihren Alkohol selbst mitbringen.

„Der öffentliche Raum gehört allen“

„Innsbruck ist eine weltoffene Stadt, in der der öffentliche Raum allen gehören soll, nicht nur denen, die davon profitieren“, so die Klubobfrau der Innsbrucker Grünen Uschi Schwarzl. Sozialpolitische Fragen müsse man sozialpolitisch lösen und nicht durch die Vertreibung von Menschen.

Schwarzl spricht von Doppelmoral: „Warum soll das selbst mitgebrachte Bier moralisch weniger gut sein als der Alkohol, der am Christkindlmarkt ausgeschenkt wird?“ In Innsbruck stimmten die Grünen gegen ein Alkoholverbot, auch die grüne Vizebürgermeisterin Sonja Pitscheider.

„Es ist keine ideale Lösung“

In Bregenz stimmte die grüne Vizebürgermeisterin Sandra Schoch für ein Alkoholverbot. Man habe bei so einer Entscheidung nie ein gutes Gefühl im Bauch, ein Alkoholverbot sei keine ideale Lösung. Aber bei Nutzungskonflikten von Menschen gebe es niemals eine ideale Lösung.

In Bregenz habe es lange Geschichte des Austausches mit den Betroffenen gegeben, so Schoch. Momentan gebe es eine Deeskalation, damit scheine das Verbot eine gute Lösung zu sein.

Vorgespräche als Voraussetzung

Zu den unterschiedlichen Auffassungen meint Schwarzl, dass die Grünen auf regionalpolitischer Ebene nicht immer einer Meinung sein müssten. Schoch sieht keinen unerklärlichen Widerspruch. In Bregenz sei das Verbot die letzte Konsequenz nach vielen Gesprächen mit der betroffenen Gruppe gewesen und man habe auch Alternativplätze angeboten.

In Innsbruck hingegen sehen die Grünen unter anderem das Problem, dass es dort keine Vorgespräche und keine Suche nach Ausweichplätzen gegeben habe.