Bildung: Wallner sieht Sparpotential in Verwaltung
Sie werde alle Verordnungen zurückziehen und nächste Woche auf mehreren Schulgipfeln alternative Maßnahmen zu Einsparungen mit den Betroffenen diskutieren, sagte Heinisch-Hosek Freitagmittag: lesen Sie dazu mehr in orf.at
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Videobeitrag von Georg Fabjan. Sie sehen Markus Wallner und Gabriele Heinisch-Hosek.
Wallner wetterte gegen Pläne
Die Front gegen die Einsparungspläne von Heinisch-Hosek war zuletzt immer breiter geworden. Nach den Landeshauptleuten Pühringer, Kaiser und Niessl stemmte sich Freitagvormittag auch Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner dagegen. Besonders störte ihn, dass das Land per Verordnung 60.000 Euro hätte zahlen müssen, wenn man mehr Lehrer beschäftigt hätte, als es der Bundes-Stellenplan vorsieht. Bislang lag die Pauschale bei 40.000 Euro. Vorarlberg wäre stark betroffen gewesen, denn hierzulande beschäftige man einige Zusatzlehrer - etwa um kleine Volksschulen erhalten zu können oder spezielle Stützlehrer bereitzustellen, sagte Wallner. Das hätte Mehrkosten in der Größenordnung von 7 Mio. Euro jährlich. Eine solche einseitige Verschiebung von Kosten an die Länder wolle man nicht akzeptieren.
Es würden mit anderen Länder rechtliche Schritte überlegt, sagte Wallner kurz, vor der Rückzug der Bildungsministerin bekannt wurde: Er rate der Bildungsministerin, die Verordnung sehr rasch zurückzuziehen, ansonsten werde man sich vor Gericht treffen.
Sparen an der Verwaltung
Einsparungen wären seiner Ansicht nach im Verwaltungsbereich möglich. Man habe derzeit eine „aufgeblähte Zentralverwaltung in Wien“, die man reduzieren könnte. Es gebe dazu einen Länder-Vorschlag, Bildungsbehörden in den Bundesländern zu schaffen, so Wallner. „Das würde österreichweit Hunderte Dienstposten einsparen und kein Mensch könnte an der Qualität irgendwie herumdoktern. Das wäre der wesentlich bessere Weg“, erklärte der Landeshauptmann. Er rate Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ), die Gegenvorschläge anzunehmen. Diese seien bisher stets „vom Tisch gefegt“ worden. Man werde jedenfalls keine einseitige Kostenverschiebung zu den Ländern akzeptieren.