Ritsch für rot-grüne Koalition nach NR-Wahl

SPÖ-Landesparteiobmann Michael Ritsch würde nach der Nationalratswahl eine rot-grüne Koalition bevorzugen. Die anstehenden Probleme - etwa in Bildungsfragen - seien mit der ÖVP schwierig zu lösen, so Ritsch im „Vorarlberg heute“-Sommergespräch.

Zum Auftakt der „Vorarlberg heute“-Sommergespräche stand SPÖ-Landesparteiobmann Michael Ritsch dem zentralen Chefredakteur des ORF Vorarlberg, Gerd Endrich, Rede und Antwort.

„Vorarlberg heute“-Sommergespräch: SPÖ-Landesvorsitzender Michael Ritsch im Gespräch mit Gerd Endrich (zentraler Chefredakteur, ORF Vorarlberg)

Ritsch wünscht sich für die Sozialdemokraten bei der Nationalratswahl mindestens 30 Prozent - das wäre aus seiner Sicht ein zufriedenstellendes Ergebnis. Hinsichtlich möglicher Koalitionspartner erklärte Ritsch, mit der ÖVP sei es schwierig die anstehenden Probleme zu lösen. Er bevorzuge eine Koalition zwischen SPÖ und den Grünen. Man sei in Bildungsfragen, bei der Millionärsabgabe, bei Gesundheitsthemen und auch in punkto Kinderbetreuung einer Meinung und könnte so auch etwas bewegen. Die ÖVP hingegen blockiere in diesen Fragen.

Stronach für Ritsch kein potenzieller Koalitionspartner

Sollte sich eine rot-grüne Koalition nicht ausgehen und somit eine dritte Partei vonnöten sein, werde es schwierig, so Ritsch. Man müsse erstmal schauen, wer es überhaupt in den Nationalrat schaffe. Jede Stimme, die an die Kleinparteien entfalle, mache es schwieriger, eine stabile Regierung zu bilden. Drei Parteien in einer Regierung - das sei nicht einfach, so Ritsch.

Das Team Stronach ist für SPÖ-Landesobmann Ritsch kein potenzieller Koalitionspartner. Frank Stronach sei das halbe Jahr nicht in Österreich und versuche als Millionär alles zusammenzukaufen, auf der anderen Seite fehle es ihm an Sachkenntnissen.

Wenig erfreut wäre Ritsch auch über eine - wie er es nennt- „Triple S“-Koalition aus Michael Spindelegger (ÖVP), Frank Stronach und Heinz-Christian Strache (FPÖ). Solch eine Regierung wolle in Österreich wohl niemand - auch international wäre das eine Katastrophe, so Ritsch.

SPÖ als „verlässlicher Partner“ für Wallner

Auf Landesebene wollen die Sozialdemokraten gegenüber der alleinregierenden ÖVP keinen Kuschelkurs fahren. Trotzdem ist Ritsch zuversichtlich hinsichtlich einer möglichen Regierungsbeteiligung nach der nächsten Landtagswahl. Er führe mit Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) gute Gespräche, auch wenn es in punkto leistbares Wohnen, kostenfreie Kinderbetreuung oder der Millionärsabgabe unterschiedliche Ansichten geben.

Man könne inhaltlich aber sehr gut miteinander. Wenn Wallner also einen Partner brauche, der verlässlich ist, habe er es mit der SPÖ in Vorarlberg wahrscheinlich einfacher als mit der FPÖ oder den Grünen, so Ritsch. Denn Dieter Egger (FPÖ) werde wohl, wie er glaube, mehr die „Ausländerkeule“ fahren und Grünen-Klubobmann Johannes Rauch beweise immer wieder, dass die Grünen wohl nicht die einfachsten Partner seien. Wallner hätte es also wohl mit einem großkoalitionären SPÖ-Partner einfacher, schätzt Ritsch.