Heeresreform: Wallner fordert rasche Umsetzung

Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) fordert eine rasche Umsetzung der Bundesheer-Reform. Nach der hohen Wahlbeteiligung erwarte sich das Volk eine rasche Reform, so Wallner.

Der Ministerrat in Wien hat am Dienstag beschlossen, eine Arbeitsgruppe einzusetzen. Diese soll bis zum Sommer ein Reformkonzept ausarbeiten, das den Grundwehrdienst attraktiver und sinnvoller machen soll. Die Mitglieder sind schon nominiert: Verteidigungsminister Norbert Darabos und Staatssekretär Josef Ostermayer auf SPÖ-Seite, Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und Nationalratsklubobmann Karl-Heinz Kopf für die ÖVP.

Wallner: Reform noch vor dem Wahlkampf

Die große Frage ist aber, ob sich die beiden Parteien auch tatsächlich so rasch zusammenraufen und dan auch tatsächlich eine Reform beschließen. Die Zeit dafür könnte heuer aber knapp werden: Zum einen muss sich der Nationalrat wegen der Nationalratswahl im Herbst auflösen. Zum anderen könnte dieses Thema im Wahlkampf leicht untergehen. Soweit will es Landeshauptmann Wallner gar nicht kommen lassen. Die Reform müsse noch vor dem Wahlkampf beschlossen werden, sagt Wallner. Dies sei zwar ein ehrgeiziges Thema, aber es sei nicht unmöglich. Die Bürger erwarten sich eine rasche Umsetzung. Es wäre ein schwerer Fehler, wenn man das nicht tun würde, sagt Wallner.

Link:

Heeresreform: Opposition sieht wenig Hoffnung (vorarlberg.ORF.at; 21.1.2013)