Grünes Licht für Apotheke in Bezau

Im Streit über den Bau einer öffentlichen Apotheke in Bezau düfte eine Vorentscheidung gefallen sein. Die BH Bregenz hat ihr Behördenverfahren abgeschlossen und die Konzession zur Errichtung und zum Betrieb einer Apotheke in Bezau erteilt.

Die Apotheke ist damit grundsätzlich genehmigt. Hauptausschlaggebend für die Entscheidung der Bezirkshauptmannschaft Bregenz dürfte wohl das positive Gutachten der Österreichischen Apothekerkammer gewesen sein. Darin heißt es ganz klar, dass die bestehenden Apotheken in Egg und Lingenau auch dann noch ein ausreichendes Kunden-Einzugsgebiet haben, wenn in Bezau eine neue Apotheke eröffnet. Die Grenze ist hier die Zahl von 5.500 Personen.

„Apothekengesetz ist eindeutig“

Laut Martin Vergeiner von der Bezirkshauptmannschaft Bregenz geht aus dem Gutachten der Apothekerkammer hervor, dass hier immer noch 7.500 Personen für die beiden anderen Apotheken „quasi übrig bleiben“. Außerdem - und das ist das zweite Hauptargument der BH für den positiven Bescheid - regelt das Apothekengesetz des Bundes eindeutig, dass eine öffentliche Apotheke immer Vorrang vor Hausapotheken haben müsse. Dieses Argument führten die beiden Allgemeinmediziner von Bezau an: Sie fürchten, dass ihre Nachfolger dann keine Hausapotheken mehr haben dürfen und sich daher nicht mehr halten können.

Zweiwöchige Berufungsfrist muss abgewartet werden

Die Antragsstellerin Sandra Hammerer kann nun aber noch nicht mit den nötigen Umbauten des vorgesehenen Gebäudes in Bezau beginnen, denn es muss zunächst die zweiwöchige Berufungsfrist abgewartet werden. Solange haben die zwei Apotheken in Lingenau und Egg und die gegnerischen Ärzte Zeit, Berufung einzulegen. Tun sie das nicht, ist der erteilte Bescheid nach diesen zwei Wochen rechtskräftig.

Legen sie aber Berufung ein, dann könnte sich die Sache noch deutlich länger ziehen. Laut Martin Vergeiner von der Bh Bregenz würde die Angelegenheit vor den Unabhängigen Verwaltungssenat, kurz UVS, in Bregenz wandern. Der müsste dann prüfen, ob der Bescheid der BH korrekt zustande gekommen ist. Und das könnte weitere eineinhalb Jahre dauern.

Links:

• Apotheke Bezau: Entscheidung bald erwartet (vorarlberg.ORF.at; 9.6.2012)
• Bezau: Bedarf an Apotheke bestätigt (vorarlberg.ORF.at; 26.1.2012)