„So hole ich die Sozialdemokratie aus dem Tief“

Zu Gast im „Vorarlberg heute“-Sommergespräch am Montag war SPÖ-Landesparteivorsitzender Michael Ritsch. Er gab im Interview mit Daniel Rein unter anderem Auskunft darüber, wie er die Sozialdemokratie im Land aus dem Tief holen will.

Seit der vergangenen Landtagswahl, in der die SPÖ Vorarlberg ein historisches Tief verzeichnete, versuche man hauptsächlich mit Inhalten zu punkten, erklärte Ritsch im Sommergespräch. Damit habe sich die SPÖ auch in der Vergangenheit immer auszeichnen können. Wenn man miteinander über Inhalte rede, dann habe man auch das Gefühl, dass etwas vorwärts gehe. Daher habe die SPÖ auch ein zehn-Punkte-Programm ausgearbeitet, das sich sehen lassen könne und mit dem er jetzt auch werbe, erklärte Ritsch.

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Video: „Vorarlberg heute“-Interview mit Michael Ritsch. Das Gespräch führte „Vorarlberg heute“-Moderator Daniel Rein.

Ritsch schließt Regierungsbeteiligung nicht aus

Der SPÖ-Landesparteivorsitzende schließt nicht aus, nach der nächsten Landtagswahl 2014 an der Regierung beteiligt zu werden. Auch in Baden-Württemberg habe man nie gedacht, dass es eine rot-grüne Regierung geben könnte. Vielleicht werde die ÖVP einmal in der Geschichte nicht die Absolute haben und dann werde sie einen Partner brauchen. Die SPÖ biete sich gerne als Partner an, weil sie ein gutes Konzept und gute Ideen habe und die „würde ich gerne zusammen mit der ÖVP umsetzen“, so Ritsch. Er habe ein positives Gesprächsklima mit Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP), auch wenn er wisse, dass sie inhaltlich vieles trenne, wie zum Beispiel Themen wie die kostenlose Kinderbetreuung und die Millionärsabgabe.

„Konkurrenz belebt und stört mich nicht“

Die Frage von ORF-Moderator Daniel Rein nach der Konkurrenz durch neue Gruppierungen wie die Stronach-Partei und die Piraten bejaht Ritsch. Jede Partei sei letztlich im Wettbewerb mit der anderen Partei. An Frank Stronach störe ihn allerdings, dass er glaube, als Milliardär auch die Politik kaufen zu können. Er hoffe, dass nicht zu viele Stimmen darauf hineinfallen, sagte Risch. Die Piratenpartei habe sicherlich ihre Berechtigung. Obwohl sie aber noch keine richtige Partei seien, seien sie aber schon zerstritten und hätten inhaltliche Mängel. Aber Konkurrenz belebe und „mich stört das auch nicht“, so der SPÖ-Landesparteivorsitzende.

Ritsch nimmt Faymann in Schutz

Michael Ritsch nahm zudem im zweiten Sommergespräch Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) in Schutz. Faymann soll in seiner Zeit als Verkehrsminister teure Inserate in Auftrag gegeben haben, die von ÖBB und Asfinag bezahlt werden mussten. Für Ritsch hat das mit den bekannt gewordenen Korruptionsaffären von österreichischen Politikern nichts zu tun.

Faymann habe sich nicht selbst bedient, sondern als Chef entschieden, das Werbebudget für ein Medium zu gebrauchen. Das habe nichts damit zu tun, was Politiker der FPÖ, der FPK oder der ÖVP getan hätten. Faymann habe zwar vielleicht etwas angeordnet, was manche als anrüchig empfinden, aber er habe kein Geld hinterzogen, erläuterte Ritsch.

Das passiere auch in Vorarlberg, so Ritsch, da müsse man nicht mit dem Finger auf Wien zeigen. Auch Landeshauptmann Wallner werbe täglich mit Steuergeldern. Man könne täglich Inserate von ihm in den Zeitungen sehen und auch landeseigene Betriebe wie die illwerke/VKW-Gruppe oder die Hypo würden monatlich in der Zeitung des ÖVP-Wirtschaftsbundes inserieren und so fließe das Geld in die ÖVP-Parteikasse.

Bürgermeisteramt: „Das würde mich sehr reizen“

Derzeit liege die SPÖ zwischen 27 und 30 Prozent, erklärte Ritsch auf die Frage, ob er sich neuerlich zur Wahl des Bürgermeisters von Bregenz stellen werde. Zwei mal hat er es bereits versucht. Man liege zwar weit von einer absoluten Mehrheit entfernt, aber der Job würde ihn sehr reizen, so Ritsch und er wisse auch, dass er ihn sehr gut machen könnte. Er sei mittlerweile sehr erfahren und ihm liege Bregenz sehr am Herzen.

Allerdings wisse er auch, dass es nicht leicht werden wird. Letztlich wolle er die Entscheidung aber erst nach der Landtagswahl treffen und das Ergebnis werde entscheidend sein, ob es „einen Michael Ritsch dann in der Politik überhaupt dann noch gibt“, sagte der SPÖ-Landesvorsitzende im Sommergespräch von „Vorarlberg heute“.