Bordellpläne: Hohenemser FPÖ uneins
Die Hohenemser FPÖ wird den Plänen für ein mögliches Bordell nicht zustimmen:Diesen Mehrheitsbeschluss hat die Stadtparteileitung in einer extra einberufenen Sondersitzung gefasst.
So war es in einer Aussendung der Hohenemser FPÖ vom vergangenen Mittwoch zu lesen.
Stadtparteiobmann Horst Obwegeser fühlt sich daran aber offenbar nicht gebunden. Trotz des gültigen Beschlusses seiner Partei gegen ein Bordell will er eine Volksabstimmung. Es könne nicht sein, dass Politiker über die Köpfe der betroffenen Bevölkerung entscheiden würden, so Obwegeser gegenüber Radio Vorarlberg. In dieser Frage müsse man die Bürger entscheiden lassen. Den Antrag auf eine Volksabstimmung will Obwegeser in der Stadtratssitzung am 24. Jänner einbringen.
Stadtrat: Beschluss gilt weiterhin
FPÖ-Stadrat Friedl Dold sagt, der Beschluss der Stadtparteileitung gelte auch weiterhin. Dold werde ihn auf jeden Fall respektieren und am kommenden Dienstag mit einem klaren Nein zum Bordell stimmen. Dazu, dass sein Obmann Horst Obwegeser vom Parteileitungsbeschluss nichts mehr wissen wollte und überraschend für eine Volksabstimmung plädiert hat, sagt der Stadtrat, das könne ein Parteiobmann nicht allein entscheiden. Und zu einer Volksabstimmung gebe es innerhalb der Stadt-FPÖ noch keinerlei Meinungsbildung, Anträge oder Beschlüsse.
Dold sagt aber auch klar, sie seien als Gemeindevertreter gewählt, um Entscheidungen zu fällen.
Raos gegen Befragung
Kurt Raos von der Bürgerbewegung ist verwundert über den Wandel von Obwegeser - hat sich aber selbst mittlerweile eine Meinung gebildet.
Die Bürgerbewegung selbst sei üblicherweise für die Mitbestimmung der Bürger, in diesem Fall sei es jedoch nicht klug, das Volk zu fragen. Die Gefahr einer Spaltung der Bevölkerung sei zu groß.
Für ein Bordell gebe es derzeit keine rechtliche Grundlage und inwiefern es zum Wohle der Stadt sein könne, könne er auch nicht erkennen. Ein finanzieller Gewinn sei es sicher nicht.
Bürgermeister Amann: „Vorgehensweise eigenartig“
Und Bürgermeister Richard Amann, ÖVP, findet die vorgehensweise von Obwegeser eigenartig.
Zudem weist er darauf hin, dass Obwegeser im Stadtrat keinen Antrag auf Volksabstimmung stellen könne - das sei schlicht das falsche Gremium - nachzulesen in einem kleinen grauen Buch namens Gemeindegesetz.
In Hohenems wurde in den vergangenen 25 Jahren zweimal vom Volk abgestimmt: 1990 über den Bau der Autobahnraststätte und 1997 über die Errichtung des Krematoriums.
Eine Volksabstimmung auf den Weg bringen können entweder 20 Prozent der Stimmbürger, die Gemeindevertretung oder der Bürgermeister. Wahlberechtigt sind dabei auch die ansässigen EU-Bürger.
Link:
- Bordell: Entscheidung Ende Jänner (vorarlberg.ORF.at, 10.1.2012)