Stadttunnel Feldkirch: Grünes Licht für UVP

Die Landesregierung hat am Dienstag grünes Licht für den Start des UVP-Verfahrens für den Stadttunnel von Feldkirch gegeben. Laut Landesstatthalter Rüdisser wurde die Landesstraßenbauabteilung beauftragt, das Projekt bis zum Sommer einzureichen.

Im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) werden die Auswirkungen des Projekts sowohl in der Bau- als auch in der Betriebsphase geprüft. Um nachträgliche Abänderungen des Genehmigungsbescheides zu vermeiden, ist nicht nur das Projekt selbst, sondern auch der Bauablaufplan und Bauzeitplan möglichst präzise darzulegen.

Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser (ÖVP) rechnet mit einer rund einjährigen Verfahrensdauer.

Vier Tunnelarme mit unterirdischem Kreisverkehr

Die Vorgeschichte: Zwischen Herbst 2005 und Ende 2008 wurde unter dem Titel „Verkehrsplanung Feldkirch Süd“ ein konsensorientiertes Planungsverfahren mit dem Ziel durchgeführt, realisierbare Lösungen für eine nachhaltige Entlastung der Feldkircher Altstadt und der Siedlungsgebiete vom Quell-, Ziel- und Durchgangsverkehr zu entwickeln. Dabei fiel die Entscheidung auf die „Variante 5.3 mit Begleitmaßnahmen“. Ihr Hauptelement sind vier Tunnelarme mit einem unterirdischen Kreisverkehr, der die vier Äste verbindet.

Die Stadt Feldkirch, die Marktgemeinde Frastanz und das Land Vorarlberg haben im Jahr 2009 der Umsetzung dieser Variante grundsätzlich zugestimmt. Wie die Landespressestelle am Dienstag mitteilte, seien wesentliche umfangreiche Vorarbeiten in Kürze abgeschlossen, sodass in einer weiteren Umsetzungsphase das UVP-Verfahren gestartet werden könne.

Zwei Bauabschnitte

Das Projekt soll in zwei Bauabschnitten umgesetzt werden. Entsprechend den Erfahrungen bei anderen Projekten in Österreich seien für die Durchführung des erstinstanzlichen UVP-Verfahrens zirka ein Jahr einzuplanen, so Rüdisser. Parallel dazu sollen ab 2013 die Verhandlungen für die erforderlichen Grundablösen in Angriff genommen werden.

Im Bauabschnitt eins erfolgt der Bau der Sondier- bzw. Fluchtstollen Felsenau, Altstadt und Tisis und in weiterer Folge die Errichtung der Tunneläste Felsenau, Altstadt und Tisis im Zeitraum zwischen Ende 2015 und 2022. Im Bauabschnitt zwei erfolgen die Errichtung des Sondier- bzw. Fluchtstollens Tosters sowie die Errichtung des eigentlichen Tunnelastes Tosters im Zeitraum 2021 bis 2023.

Kostenschätzung: 226,5 Mio. Euro

Hinsichtlich der Projektkosten liegt eine detaillierte Kostenermittlung eines darauf spezialisierten Büros vor, die sämtliche Fremdleistungskosten für Projektierung, Grundablöse und Bau, sowie Kostenrisiken und Valorisierungskosten mit berücksichtigt. Bei der Kostenermittlung wird neben anderen Annahmen von einer Bauzeit zwischen 2015 und 2023 ausgegangen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 226,5 Millionen Euro, davon entfallen auf den Bauabschnitt eins 169,2 Millionen Euro und auf den Bauabschnitt zwei 57,3 Millionen Euro.

Begleitmaßnahmen

In Zusammenhang mit der Errichtung des Stadttunnels sind auch Begleitmaßnahmen im bestehenden Straßennetz vorgesehen, beispielsweise LKW-Durchfahrtsverbote, Geschwindigkeitsreduktionen, Neugestaltung vom Straßenraum, Busbevorzugungen und die Optimierung von Signalanlagen. Diese Maßnahmen sind nicht Gegenstand des UVP-Verfahrens.

Umstrittenes Projekt

Der geplante Stadttunnel ist umstritten: So hatten die Grünen eine Landtagsanfrage an Wirtschaftslandesrat Karlheinz Rüdisser (ÖVP) eingebracht. Sie befürchten, dass durch den Tunnel im grenzüberschreitenden Verkehr eine Schleuse geöffnet werde - mehr dazu in Tunnelsystem für Feldkirch bleibt umstritten.

Zu den Gegnern des Projekts zählt auch die liechtensteinische Landesregierung. Das Fürstentum will den „Tisner Arm“ der Tunnelspinne verhindern. Die Liechtensteiner führen aus, dass es zu einer Verkehrszunahme von über 50 Prozent kommen könnte.

Die Befürworter des geplanten Tunnelsystems sprechen dagegen von acht Prozent Verkehrszunahme, wenn kein Tunnelsystem gebaut werde.