Terror: Länderübergreifende Vorbeugung

Die Gefahr vor Terroranschlägen und Radikalisierung ist in Europa spürbar gestiegen - Vorarlberg ist aber nach wie vor eine der sichersten Regionen, heißt es beim Land. Dennoch soll nun länderübergreifend vorgebeugt werden.

Extremismusprävention ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, sagt Sicherheitslandesrat Erich Schwärzler. Deshalb setzt Vorarlberg auf die Zusammenarbeit mit Bund, Gemeinden, Schulen und diversen Institutionen. Die bisherigen Systempartnerschaften funktionierten gut. In einem nächsten Schritt sollen nun Migrantenvereine ins Boot geholt werden, sagt Schwärzler. Gemeinsam sollen Maßnahmen erarbeitet werden, die die Sicherheit verstärken und dadurch negative Entwicklungen schneller erkannt werden können.

Klar ist laut den Experten auch, mit Ausgrenzen oder gar Einsperren lasse er sich eine Radikalisierung nicht verhindern, im Gegenteil. Deshalb liege der Hauptfokus auf der Prävention, vor allem im Bereich der Jugendlichen.

Exekutive benötigt mehr Rechte

Michaela Kardeis, Generaldirektorin für öffentliche Sicherheit, fordert in diesem Rahmen mehr Rechte für die Exekutive. Aktuell gebe es Lücken, die zu schließen wären. So müsse die Polizei schneller an bereits vorhandenes Videomaterial kommen, damit die Täter rascher gefunden werden können.

Zudem sei nicht nur die Technik der Beamten und Ermittler fortschrittlicher geworden, auch die Täter hätten ihre Verhaltensweisen geändert. Das betreffe nicht nur Terror-Vorfälle sondern auch die alltägliche Kriminalität. Ein zulässiges Überwachen sei oft deshalb nicht möglich, weil die Täter verschlüsselt mit Whats-App oder Skype kommunizieren.

Verstärkte Zusammenarbeit mit der Ostschweiz

Beim Treffen der Sicherheitsexperten wurde vereinbart, dass in Zukunft die Teamarbeit mit der Ostschweizer Region ganz konkret intensiviert wird. In absehbarer Zeit wird die Vorarlberger Landespolizeidirektion Teil des polizeilichen Informationszentrums der Ostschweiz sein, erklärt Landespolizeidirektor Hans-Peter Ludescher. So wird künftig ein Mitarbeiter es Vorarlberger Kriminalamtes im Schweizer Gremium sitzen, um Informationen auszutauschen oder wenn nötig Maßnahmen zu besprechen.

Während bei den heimischen Kriminologen eher die tschetschenische Gemeinschaft als radikalisierungsanfällig gilt, haben die Schweizer Kollegen andere Probleme, beispielsweise mit einer türkischen Gemeinschaft.

Länderübergreifende Großübung geplant

Obwohl einiges schon gut läuft, gibt es laut Schwärzler definitiv noch Optimierungspotenzial, beispielsweise beim Datenaustausch. Deshalb wird es im November eine länderübergreifende Großübung mit der Annahme Terrorbedrohung geben.

Terror-Anschlag in Londonder U-Bahn

Bei einer Explosion in einem Londoner U-Bahn-Zug sind Freitagmorgen laut Medienangaben offenbar mehrere Menschen verletzt worden. Die Explosion ereignete sich kurz nach 8.00 Uhr (Ortszeit) mitten in der Stoßzeit. Laut Augenzeugen flohen die Menschen in Panik. Ein Kübel in einem Plastiksack soll neben einer U-Bahn-Tür explodiert sein. Die Polizei stufte den Vorfall als Terrorakt ein - mehr dazu in: Menschen flohen in Panik.