Finanzausgleich: Schelling zuversichtlich

Finanzminister Hans Jörg Schelling ist zuversichtlich, dass der Finanzausgleich zwischen Bund, Ländern und Gemeinden planmäßig mit 1. Jänner 2017 in Kraft treten kann. Das sagte Schelling beim Finanzminister-Treffen in Vaduz.

Beim Finanzausgleich befinde man sich auf einem guten Weg, am Ziel sei man aber noch nicht, so Hans Jörg Schelling. Laut dem Finanzminister könne das, „was am 1. Jänner in Kraft treten wird, auch so gestaltet sein, dass man es aufteilt auf die Periode des Finanzausgleichs.“ Bei manchen Fragen - zum Beispiel bezüglich der Steuerautonomie - seien nämlich viele Vorarbeiten notwendig.

Das vollständige Interview zum Nachhören:

Finanzminister Hans Jörg Schelling im Gespräch mit ORF-Redakteur Bruno Schratzer.

Verfechter von Steuerautonomie

Zur von Landeshauptmann Markus Wallner geforderten Steuerhoheit sagte Schelling, er sei ein Verfechter der punktuellen Steuerautonomie: „Ich werde auch einen Vorschlag dazu einbringen, dass wir das einmal starten und dann weiterentwickeln.“ Dasselbe gelte auch für die Kommunen, welche die Kommunalsteuer und die Grundsteuer direkt verwenden können. Laut Schelling wäre es zweckmäßig, bei diesen beiden Steuern sowohl die Zuständigkeit als auch die Verantwortung in eine Hand zu bekommen.

Finanzminister Hans Jörg Schelling traf sich am Dienstag in Liechtenstein mit den Amtskollegen aus Deutschland und der Schweiz. Im Mittelpunkt der Gespräche standen dabei Steuerfragen und die Auswirkungen des Brexit.