93 Millionen Euro für Wasserbau in Vorarlberg
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Die Landesregierung hat am Dienstagvormittag das Investitions-Programm für den Wasserbau im heurigen Jahr vorgestellt.
In Abwasser- und Gewässerschutz werden über 25 Millionen Euro investiert, in den Ausbau der Wasserversorgung weitere knapp 27 Millionen. Den „Löwenanteil“ verschlingen teils mehrjährige Projekte für den Hochwasserschutz: über 40 Millionen Euro sind dafür vorgesehen. Weil der Großteil vom Bund finanziert wird, gibt es jetzt Sorge, dass es wegen des Sparpakets zu Kürzungen kommt.
VLK-Infografik
Größtes Vorhaben: Ill-Sicherung
Das Gesamtvolumen im Wasserbau liegt heuer bei fast 93 Millionen Euro, 75 Millionen davon entfallen auf den Bund. Größtes Hochwasserschutzvorhaben mit geschätzten 36 Millionen Euro bis zum Jahr 2020 ist die Sicherung der Ill im Raum Frastanz-Nenzing-Satteins und Schlins, unter anderem durch einen großen Rückhalteraum für das Hochwasser und die Aufweitung der Ill.
Wallner: Ohne Bundesmittel nicht finanzierbar
Die Finanzierung sei mit dem Bund zwar vereinbart, sagt Landeshauptmann Wallner. Er gehe - trotz Sparpaket für alle Ressorts - davon aus, dass das auch hält, kann dies aber nicht mit Sicherheit bestätigen. Es gäbe Hinweise, dass unter Umständen auch in diesem Bereich Bundesförderungen zurückgehen könnten. Doch es gäbe eine Vereinbarung mit dem Bund über die Investitionen der nächsten Jahre, von der Wallner ausgeht, dass sie auch eingehalten werden. Denn ohne Bundesmittel wären diese Projekte nicht zu finanzieren.
Noch gebe es keine konkreten Hinweise auf Kürzungen, man werde aber wachsam sein müssen, so Wallner.
Warnung vor Auflösung des Katastrophenfonds
Landesrat Erich Schwärzler (ÖVP) warnte insbesondere vor Überlegungen, den Katastrophenfonds aufzulösen und diese Mittel ins laufende Budget zu übernehmen. Das würde bedeuten, dass Gelder erst dann zur Verfügung stehen, wenn eine Katastrophe geschehen ist. „Das darf man nicht machen. Hochwasserschutz funktioniert nicht in der Reparaturwerkstatt, sondern durch Vorbeugung“, betonte Schwärzler.
Vorkehrungen zum Hochwasserschutz
Nach den Hochwasserereignissen von 1999 und 2005 habe man viel Geld in den Schutz der Siedlungsräume investiert, betonte Schwärzler. Man folge dabei dem Grundsatz des modernen Hochwasserschutzes, indem man versuche, den Gewässern mehr Raum zu geben. Wo es erforderlich sei, schaffe man neue Rückhalteräume, so Schwärzler.
Als aktuelle Projekte führte der Landesrat etwa Baumaßnahmen an der Bregenzerach in Au (Bregenzerwald) oder an der Ill im Walgau an. Bis 2015 sollen in Vorarlberg rund 1.200 Hektar Siedlungsfläche vor einem 100-jährlichen Hochwasser geschützt sein.