Justiz will Vertrauen wiederherstellen
In einer bundesweiten Umfrage der niederösterreichischen Rechtsanwaltskammer vom Jahr 2011 landet Vorarlberg auf dem zweitletzten Platz, was das Vertrauen in die Gerichtsbarkeit anbelangt. Vorkommnisse wie die Testamentsfälscheraffäre ließen das Vertrauen schwinden.
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Audio: Radiobeitrag von Tarja Prüss
Wie dem entgegengewirkt werden kann, wurde am Montag bei einem Treffen der Mitarbeiter der Gerichtssprengels Tirol und Vorarlberg besprochen. Die Gründe für den Vertrauensverlust ortet Birgitt Breinbauer, Präsidentin der Vorarlberger Rechtsanwaltskammer, in Rechtsbrüchen, die „allerorten in einer Ungeniertheit, die kaum zu glauben ist“, passieren.
„Vertrauensbruch war massiv und stark“
30 Prozent der Vorarlberger fühlen sich vor Gericht nicht fair und nicht bürgerlich behandelt. Oberstes Ziel sei daher, das Vertrauen wiederherzustellen, so Heinz Bildstein, Präsident des Landesgerichts Feldkirch. Das lasse sich wohl aber nur „über lange Zeit“ hinweg bewerkstelligen.
„Der Vertrauensbruch war massiv und sehr stark. Und ich glaube, wir müssen einfach durch unsere tägliche Arbeit der rechtssuchenden Bevölkerung gegenüber unter Beweis stellen, dass wir ordentlich und rasch arbeiten und dass es sich um Vorfälle gehandelt hat, die Ausnahmen waren“, so Bildstein weiter.
Walter Pilgermair, Präsident des Oberlandesgerichts, glaubt an Vertrauenswiederherstellung durch seriöse, rasche und qualitative Arbeit.
Bekenntnis zu Bezirksgerichten
Ein klares Bekenntnis gab es zu den Bezirksgerichten. „Ich kann aus meinem Sprengel nur sagen, dass besonders die kleinen Bezirksgerichte qualitativ und quantitativ hervorragende Arbeit leisten. Und ich glaube, es sollte nicht zu Lasten der Justiz gehen, wenn Einsparungsmaßnahmen getroffen werden“, ist Walter Bildstein überzeugt. Für das Volk sei ein Gericht in der Nähe von großer Bedeutung.
Identität als Wert
Eckhard Ratz, neuer Präsident des Obersten Gerichtshofes, wolle der Ministerin zwar keine Ratschläge geben, betont aber: „Eines möchte ich schon sagen: Ich bin ein Vorarlberger, und ich weiß, dass Identität ungemein wichtig ist. Und das ist auch ein Wert. Und das lässt sich nicht so einfach wirtschaftsliberal mit irgendwelchen Zahlen belegen.“
Apropos Zahlen: Die versprochenen zusätzlichen Richter wird es angesichts der Sparzwänge auch weiterhin nicht geben. Die Belastungsgrenzen seien erreicht, sagt Landesgerichtspräsident Bildstein.