Streit um Grundablösen für Stadttunnel Feldkirch

Wieder Ärger um den geplanten Stadttunnel Feldkirch: Grünen-Stadtvertreterin Nina Tomaselli wittert bei Grundstücksablösen und Entschädigungszahlungen eine Verschwendung von Steuergeldern bei der Ablöse und Freunderlwirtschaft.

Es geht um rund 150.000 Euro, die ein angesiedelter Betrieb als Entschädigung bekommt, weil er einen Teil seiner Ausstellungs- und Parkplatzfläche vorübergehend verliert. Das ist zu hoch bemessen, sagt Tomaselli: „150.000 Euro für ein Dutzend Parkplätze Miete für vier Jahre - das ist überhaupt nicht nachvollziehbar.“ Sie vermutet Freunderlwirtschaft. Die Stadt Feldkirch habe dem ÖVP-nahen Unternehmer ein zu gutes Angebot gemacht.

Laut Stadt Feldkirch sind die Entschädigungskosten von einem erfahrenen Sachverständiges des Landes geschätzt worden, die Schätzung sei nachvollziehbar. Weil eine Einigung mit dem Unternehmer erzielt wurde, waren keine weiteren Schritte notwendig. Dennoch wird der Prüfungsausschuss die Grundablösen in der Stadtvertretungssitzung am Dienstagabend thematisieren.

Riesenprojekt für 253 Mio. Euro

Die Betreiber des Stadttunnels erwarten sich durch die Verlagerung des Verkehrs unter die Erde eine Entlastung von etwa einem Viertel allein an der Bärenkreuzung. Das Projekt Stadttunnel umfasst vier Tunneläste mit einer Gesamtlänge von knapp vier Kilometern. Ein unterirdischer Kreisverkehr verbindet die vier Äste. Die Kosten für das Riesenprojekt belaufen sich laut dem Land Vorarlberg auf 253 Millionen Euro. Ziel ist es, das Stadtgebiet von Feldkirch von Verkehr und Abgasen zu entlasten.

Links:

• Stadttunnel: Etappensieg für Projektbetreiber (vorarlberg.ORF.at. 12.2.2019)
• Stadttunnel Feldkirch wird erneut verhandelt (vorarlberg.ORF.at. 21.1.2019)
• Tunnelspinne: Liechtensteiner Bürgerinitiative ist raus (vorarlberg.ORF.at, 31.8.2018)
• Stadttunnel: Parteistellung für Bürgerinitiative (vorarlberg.ORF.at, 8.11.2018)
• Stadttunnel-Prüfung wurde unterbrochen
  (vorarlberg.ORF.at, 22.2.2018)