Grüne: Tomaselli NR-Spitzenkandidatin?
Mit der Neuwahl erhalten die Grünen vermutlich schon im September die Chance, wieder in den Nationalrat einzuziehen. Finanziell kommen auf die Vorarlberger Grünen allerdings schwierige Monate zu. Allein für den Landtags-Wahlkampf fehlen 170.000 Euro aus dem 400.000-Euro-Budget. Dieses Geld ist als Absicherung für die Schulden der Bundes-Grünen derzeit gesperrt.
Geld derzeit die kleinste Sorge
Dazu kommt jetzt auch noch ein teurer Nationalrats-Wahlkampf. Johannes Rauch nimmt zumindest dieses Problem gelassen: „Das Geld ist meine kleinste Sorge, was mich und uns beschäftigt, ist jetzt die Europawahl am Sonntag“. Diese Wahl sei von zentraler Bedeutung für die Grünen, weil sie wieder ins Europarlamanet einziehen wollen, aber auch für Europa. Nach den Ereignissen seit Freitag sei klar, „man darf Europa nicht den Rechten überlassen“, so Rauch.
Stefanie Lässer
NIna Tomaselli soll als Grüne NR-Spitzenkandidatin im Gespräch sein
Personalfragen zweitrangig
Ob die Vorarlbergerin Nina Tomaselli im Gespräch sei, um die Bundes-Grünen in den Nationalrats-Wahlkampf zu führen, falls Werner Kogler nach Brüssel gehen würde, will Rauch nicht bestätigen. Es könne sich am Montag schon eine völlig neue Situation ergeben durch ein mögliches Misstrauenvotum gegen Bundeskanzler Kurz. Angesichts dessen bitte er um Verständnis, „aber da sind Personalfragen und Finanzfragen zweitrangig“.
Listen noch nicht endgültig
Auch die möglichen Auswirkungen einer Kandidatur Nina Tomasellis auf die Grünen Listen für die Landtagswahl, auf denen Tomaselli an aussichtsreicher Stelle steht, will Rauch nicht kommentieren. Man habe noch ausreichend Zeit, eine endgültige Liste einzureichen, so Rauch, und „jede Menge an guten Kandidatinnen und Kandidaten auf allen Ebenen“.
Van der Bellen schaut aufs Ganze
Da die Grünen nicht im Nationalrat vertreten sind, werden sie an einem möglichen Misstrauenvotum gegen den Bundeskanzler nicht beteiligt sein. Die Frage, wie sie hypothetisch abstimmen würden, stelle sich also nicht, sagt Rauch auf Nachfrage des ORF. „Aber wir sind froh, dass der Bundespräsident Alexander Van der Bellen heißt und nicht Norbert Hofer. Der schaut aufs Staats-Ganze und das ist im Moment die Aufgabe“.