SPÖ Vorarlberg wartet ab

Mit dem Abgang ihres Bundesvorsitzenden Christian Kern ist auch seine Parteireform Vergangenheit. Die SPÖ Vorarlberg sieht das gelassen, obwohl die Mitglieder der Organisationsreform bereits zugestimmt hatten.

An der Spitze der Bundes-SPÖ bleibt derzeit kaum ein Stein auf dem anderen. Nach dem Rückzug von Ex-Bundeskanzler Christian Kern und seiner Absage für eine Kandidatur auf europäischer Ebene ist am Wochenende - gleichsam über Nacht - ein weiteres Detail bekanntgeworden.

Die von Kern eingeleitete Organisationsreform, der die Mitglieder im Sommer bereits klar zugestimmt haben, wird auf die lange Bank geschoben. Bei der SPÖ in Vorarlberg gibt man sich gelassen. Es gehe nur um Statuten.

Reform wird ausgesetzt

In der Statutenänderung sind aber wichtige Punkte enthalten. Die Mitglieder sollen künftig über Koalitionsabkommen abstimmen. Wer eine dritte Funktionsperiode anstrebt, braucht eine Abstimmung und eine Zweidrittelmehrheit. Mitglieder mit Mehrfachbezügen sollen höhere Abgaben zahlen. Für SPÖ-Landesobmann Martin Staudinger ist das „Aussetzen“ der Reform aufgrund der personellen Umbrüche in der Partei nachvollziehbar. Man werde die Reform nachholen, so Staudinger. Viele Punkte würden erst nach der Nationalratswahl relevant.

Ähnlich äußert sich SPÖ-Clubobmann Michael Ritsch. Mit SPÖ-Vorsitzender Pamela Rendi-Wagner stehe eine neue Person an der Spitze der Partei. Da sei es legitim, wenn sie die Organisationsreform noch einmal prüfe. Nachdem Rendi-Wagner mitbekommen habe, dass die Wiener SPÖ in einigen Punkten die Reform nicht mittrage, stehe es ihr zu, zu sagen, wir ziehen lieber noch einmal eine Schleife, so Ritsch.

Abstimmung im Sommer

Angesprochen auf die Abstimmung vom Sommer sagt Ritsch, abstimmen würden über die Reform ohnehin die Delegierten zum Parteitag - der Termin dafür habe sich eben verschoben.

Links:

• Wiener Genossen bringen SPÖ-Reform zu Fall (wien.ORF.at, 8.102018)
• SPÖ-Reform: Vorläufiges Aus „nicht dramatisch“ (Salzburg.ORF.at, 8.10.2018)