Kritik an Rüscher wegen Moderationstätigkeit

Die Opposition kritisiert Landtagsvizepräsidentin Martina Rüscher (ÖVP) wegen ihrer Moderationstätigkeit bei Veranstaltungen mit Nähe zum Land. Die FPÖ sieht eine schiefe Optik, Rüscher weist die Vorwürfe zurück.

Landtagsvizepräsidentin Rüscher führt ein Kommunikationsunternehmen und tritt immer wieder als Moderatorin in Erscheinung. Nicht zum ersten Mal sind Auftragsvergaben des Landes an ihr Unternehmen Thema einer parlamentarischen Anfrage: Vor vier Jahren ging es um Landesaufträge in Höhe von fast 250.000 Euro. Solche Aufträge gehören laut Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) aber der Vergangenheit an.

Grund für die aktuelle Anfrage der FPÖ ist jetzt eine Veranstaltung im vorarlberg museum zum Thema Inklusion von beeinträchtigten Menschen. Rüscher moderiert diese Veranstaltung, an der auch zwei ÖVP-Landesräte teilnehmen. Der Landeshauptmann fungiert als Schirmherr. Für die FPÖ ergibt sich daraus ein schaler Beigeschmack.

Rüscher: Keine Unvereinbarkeit

Rüscher versichert gegenüber dem ORF, dass sie die Moderation ehrenamtlich übernommen hat. Einen Auftrag des Landes habe es nicht gegeben - was auch das Büro des Landeshauptmanns bestätigt - nur eine Anfrage aus dem Büro von Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser (ÖVP). Sie habe gerne zugesagt, betont Rüscher, sei sie doch auch Behindertensprecherin ihrer Partei. Und: Ein ehrenamtliches Engagement müsse auch ihr ermöglicht werden, selbst wenn sie als Moderatorin sichtbarer sei als ein Abgeordneter mit einer Steuerkanzlei oder ein Jurist. Eine Unvereinbarkeit liege nicht vor.

Das gelte auch für einen anderen Fall: Sie werde das Rhesi-Projekt im September präsentieren, bestätigt Rüscher - dieses Mal im Auftrag der internationalen Rheinregulierung. Auch hier handle es sich nicht um einen Auftrag des Landes.