ATIB: Derzeit keine Ermittlungen der Polizei

Werden die Moschee-Vereine der Türkisch-islamischen Union (ATIB) verbotenerweise auch mit Geld aus dem Ausland finanziert? Diese Frage ließ die Bundesregierung Anfang des Jahres prüfen. Die Landes-FPÖ wollte Genaueres wissen - und erhielt jetzt Antwort.

Am Mittwoch antwortete Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) auf eine entsprechende Anfrage der FPÖ. Ob es Verstöße gegen das Verbot der Auslandsfinanzierung gibt, ist daraus aber nicht zu entnehmen. Es liege vom zuständigen Bundeskanzleramt noch kein Ergebnis der bundesweiten Prüfung vor. Bis wann das der Fall sein soll, ist im Moment noch offen.

Ein klares „Nein“ gibt es hingegen auf die Frage, ob die Polizei in Vorarlberg derzeit gegen Moscheegemeinden ermittelt. Es würden derzeit keine speziellen Überwachungsmaßnahmen laufen, so Wallner. Insgesamt gibt es im Land derzeit 29 Moschee-Vereine. Der Großteil davon - nämlich 13 - sind laut Angaben der Abteilung Inneres und Sicherheit im Amt der Landesregierung der ATIB zuzuordnen.