Rückblick: Fünf Jahre Landeshauptmann Wallner
Die vergangenen fünf Jahre seien von viel Arbeit geprägt worden, auch parteiintern. Erleichtert wurde diese nicht durch Themen wie die steigende Arbeitslosigkeit oder die Flüchtlingswelle, resümiert Landeshauptmann Markus Wallner nach fünf Jahren an der Spitze Vorarlbergs.
Gleich zu Beginn seiner Arbeit als neuer Landeshauptmann hat sich einiges in der Landesregierung getan. Landesrat Rainer Gögele (ÖVP) trat aus privaten Gründen zurück. Dann folgte Siegi Stemer (ÖVP), er stolperte über die „Sportservice-Schwarzkassen-Affäre“. ÖVP-Klubobmann und Handballpräsident Roland Frühstück fuhr nach einem Match alkoholisiert in eine Polizeikontrolle und dem nicht genug machte ÖVP-Abgeordneter Alwin Hofer vieldiskutierte Grundstückgeschäfte.
Wichtige Entscheidungen gleich zu Beginn
Für Wallner war damals klar, dass er schnell reagieren und Entscheidungen treffen müsse. Wallner sorgte deshalb rasch für Ersatz, nur wenige Tage später standen Bernadette Mennel (ÖVP) als neue Bildungslandesrätin und Christian Bernhard (ÖVP) als neuer Gesundheitslandesrat fest.
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ORF-Redakteur Bernhard Stadler blickt auf fünf Jahre Landehauptmann Markus Wallner zurück.
Das Jahr 2013 wurde von den ersten Plänen der gemeinsamen Schule für 10- bis 14-Jährige geprägt. Der erste Rückschlag ließ jedoch nicht lange auf sich warten, sowohl der angedachte Schulversuch in Lustenau als auch der generelle Plan scheiterte an der Bundes-ÖVP. Dennoch wurde in Vorarlberg eifrig an einer möglichen Umsetzung weitergearbeitet. Die 2013 beschlossene Spitalsreform wurde zudem einer der größten inhaltlichen Würfe von Wallner und Bernhard. Schlussendlich wurden über 13 Millionen Euro in bessere Löhne für Ärzte investiert, das Personal deutlich aufgestockt, Jungärzte nach Vorarlberg gelockt und Schwerpunktspitäler eingeführt.
„Verluste bei der Landtagswahl schmerzten“
Bei der Landtagswahl 2014 fuhr Wallner mit seiner Partei große Verluste ein, die alleinige Regierung der ÖVP war Vergangenheit, eine Koalition mit den Grünen wurde beschlossen. Der Einbruch der ÖVP bei der Wahl war bei dem Ergebnis deutlich spürbar. Für Wallner war klar, die ÖVP müsse „schnell wieder auf die Beine kommen“ und bei den Wählern punkten.
Schwierige Themen und große Herausforderungen
Seit 2015 kämpft Wallner nicht nur mit der steigenden Arbeitslosigkeit, auch die zunehmenden Flüchtlingsströme stellen die Landesregierung vor große Herausforderungen. Es dauerte zwar doch einige Zeit, am Schluss konnte das Land die vom Bund vorgegebene Menge an Unterkünften jedoch erfüllen. Umgekehrt wurde und wird von den Asylwerbern Integrationswillen vorausgesetzt, Stichwort: Integrationsvereinbarung. Wallner fährt seither eine äußerst strikte Integrationslinie. Und auch wirtschaftlich lief es gut.
Energieverträge mit Deutschland, Kraftwerksbau Obervermunt und der Güterbahnhof Wolfurt zählen zu den größten Projekten. Die Verbindung der Hypo Landesbank zu den Panama Papers sorgte heuer für heftige Diskussionen. Im ersten Hypo-Untersuchungsausschuss der Geschichte in Vorarlberg musste Wallner nicht nur einmal Rede und Antwort stehen.